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Bis Mitte Juli soll Teheran antworten

Von WZ-Korrespondent Arian Faal

Politik

Iran verlangsamt Aktivitäten bei Anreicherung. | China verspricht Teheran diplomatische Lösung. | Wien/Washington/Teheran. Die USA wollen Teheran im Atomkonflikt bis zum G8-Gipfel Mitte Juli Zeit geben, um über die Aussetzung der Urananreicherung zu entscheiden. Sollte der Iran das Verhandlungsangebot des Westens ausschlagen, erwägt der UN-Sicherheitsrat "weitere Schritte".


Dass aber auch hierbei nicht so "heiß gegessen, wie gekocht" wird, zeigt das "Anreiz-Paket" der fünf Außenminister der UN-Vetomächte und Deutschlands.

Nach dem mehrstündigen Treffen hatten die Spitzendiplomaten am späten Donnerstagabend in Wien ein Papier beschlossen, mit dem Teheran die Entscheidung "erleichtert" werden soll, allerdings - und dies ist der Hartnäckigkeit der Russen und Chinesen zu verdanken - ohne jegliche Androhung einer militärischen Option.

Chinas Außenminister Li Zhaoxing, der seinen Stellvertreter Dai Bingguo nach Wien geschickt hatte, da Nordkoreas Außenminister Paek Nam Sun bei ihm zu Gast war, versprach seinem iranischen Kollegen Manouchehr Mottaki per Telefon sogar, dass China alles daran setzen werde, eine diplomatische Lösung herbeizuführen.

US-Außenamts-Staatssekretär Nicholas Burns, erklärte, der Westen hätte sowohl über die Vorschläge zu Gunsten Teherans wie über mögliche negative Maßnahmen Stillschweigen vereinbart. Sie sollten Teheran in den nächsten Tagen übermittelt werden, kündigte der Diplomat vor Journalisten an.

Der Iran hat bisher alle Forderungen nach Aussetzung der Urananreicherung zurückgewiesen. Teheran ist aber nach Angaben seines Atom-Chefunterhändlers Ali Larijani bereit, eine Garantie abzugeben, dass es die Kernenergie zu keinen anderen als zivilen Zwecken nutzen wird.

Eine offizielle Reaktion von Präsident Mahmud Ahmadi-Nejad zur Sitzung vom Donnerstag steht zwar noch aus, aber nach Angaben von Diplomaten hat die Führung in Teheran zumindest ein Zeichen gesetzt und seine Aktivitäten zur Urananreicherung verlangsamt. Dies sei möglicherweise als Versuch zu werten, durch einen Kompromiss einen Weg zu neuen Verhandlungen mit den Europäern oder sogar den USA zu eröffnen, so die Delegationsmitglieder.

Politische Geste oder technische Pause?

Ein weiterer Diplomat bestätigte, dass die Iraner derzeit die Anreicherungszentrifugen nicht mehr mit dem Gas Uranhexafluorid (UF6) befüllen würden. Das könnte als technische Pause interpretiert werden oder als politische Geste. Mit ihren bisherigen Atomaktivitäten hätten die Iraner bereits einen technischen und politischen Erfolg erzielt, sie hätten somit bessere Karten im Verhandlungspoker.

Nach Meinung der zu dem Außenministertreffen nach Wien gereisten Diplomaten könnte ein möglicher Kompromiss mit dem Iran darin bestehen, die im Frühjahr in Gang gesetzten Zentrifugen leer laufen zu lassen. Eine andere Option wäre, die Atomenergiebehörde IAEO zu beauftragen, eine begrenzte Anreicherungsaktivität zu Forschungszwecken im Iran zu überwachen.

Analyse Seite 12