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Blau soll sie sein - und befahrbar

Von Martyna Czarnowska

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Die Donau soll als Transportweg besser genutzt werden und die Anrainerstaaten zu engerer Zusammenarbeit bewegen.


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Was Rumänien und Bulgarien verbindet, ist die "Freundschaft". Sie ist vier Kilometer lang, spannt sich von der nordbulgarischen Stadt Russe zu dem südrumänischen Ort Giurgiu - und ist die einzige Donaubrücke zwischen den beiden Ländern. Dabei bildet der Fluss an die 500 Kilometer Grenze zwischen den Nachbarn, und die haben es bis heute nicht geschafft, eine zweite Brücke zu bauen.

Das soll jetzt aber anders werden. Eine zweite, eine dritte Brücke sollen her, und das Zauberwort, in das die Vorhaben eingebettet werden, heißt: Donauraum-Strategie. Was seit einiger Zeit als Idee zur Bündelung von Projekten in den Bereichen Schifffahrt, Energie, Umweltschutz, Beschäftigung oder Sicherheit kursiert, soll bald Gestalt annehmen.

Die EU-Kommission präsentierte den Plan, in den einzelnen Ländern werden Beauftragte dafür ernannt, Projekte werden vorbereitet, und Ungarn, das im kommenden Halbjahr den EU-Vorsitz übernimmt, will die Donauraum-Strategie auf seiner Präsidentschaftsagenda nach oben rücken.

Was aber ist die Strategie? Die damit Befassten beeilen sich zunächst zu sagen, was sie nicht ist. Keine neue Behörde sei geplant und auch kein neuer EU-Fördertopf, erklärt etwa EU-Kommissar Johannes Hahn. Keine neuen EU-weiten Vorschriften sollen entstehen, stellt die ungarische Regierungsbeauftragte Etelka Barsi-Pataky klar. Stattdessen soll die Kooperation auf regionaler Ebene gestärkt werden. So lasse sich etwa Hochwasser besser bekämpfen oder wirtschaftlicher Aufschwung erreichen.

Doch das Engagement und die Anliegen der 14 beteiligten Länder sind unterschiedlich. Während etwa Rumänien an Maßnahmen zur Eindämmung der Hochwassergefahr und Serbien an der Hebung der Wasserqualität interessiert ist, betont Österreich beispielsweise immer wieder, dass die Donau mehr befahrbar sein sollte. Als Transportweg wird der Fluss nämlich nur zu etwa acht Prozent genutzt, was zehn Mal weniger ist als beim Rhein. Und während die Donau an einigen Stellen zu seicht für manche Frachter ist, befürchten andere Gegenden durch den Flussausbau eine Absenkung des Grundwasserspiegels.

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Wie sollen die unterschiedlichen Interessen künftig vereinbart werden? Wie Länder, die nicht einmal eine gemeinsame Brücke bauen konnten, zu verstärkter Zusammenarbeit bewegen? Und ist zu mehr Kooperation tatsächlich eine neue Strategie notwendig? Auf diese Fragen haben die Verantwortlichen noch recht allgemeine Antworten parat.

Ein paar Gründe, der Donauraum-Strategie doch zu einem Erfolg zu verhelfen, gäbe es für die Länder aber allemal. Da wäre zunächst das Geld, das für Projekte lukriert werden kann. Zwar sollen keine neuen Mittel aus Brüssel fließen. Doch stehen jetzt schon Förderungen zur Verfügung, die nicht vollständig genutzt werden.

Ähnliches gilt für Staaten wie Serbien oder Moldawien, die keine Mitglieder der EU, aber an einer Annäherung an die Union interessiert sind. Neben finanzieller Unterstützung bekommen sie die Chance, durch Kooperation die Ernsthaftigkeit ihrer Ambitionen zu zeigen.

Die EU-Mitglieder wiederum hätten auch größere Möglichkeiten für politischen Einfluss, sollten sie sich auf ein gemeinsames Anliegen einigen. Acht Staaten hätten in der Runde der 27 Länder einiges an Stimmgewicht. Ob sie diese Option tatsächlich nutzen können, ist allerdings weniger fix als der Beschluss der neuen Strategie.