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Blaue Grabenkämpfe in Graz

Von Tobias Kurakin

Politik

Die Stadt-FPÖ sucht im Kampf gegen interne Turbulenzen einen neuen Obmann.

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Graz. In der FPÖ geht es wieder einmal heiß her. Die geplante Pressekonferenz der steirischen FPÖ am Donnerstag, bei der auch der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer hätte teilnehmen sollen, wurde kurzfristig abgesagt. Statt über das Thema der Pressekonferenz "neue Wege im Energiesektor" zu sprechen, müssen die steirischen Freiheitlichen eine Richtungsentscheidung in ihren eigenen Reihen treffen. Der für Freitag geplante Stadtparteitag stand an der Kippe.

Nach Hausdurchsuchungen bei der ehemaligen Grazer FPÖ-Spitze sowie mehreren Burschenschaften in der steirischen Landeshauptstadt blieb in der Grazer Stadtpartei kein Stein auf dem anderen. Bereits am Dienstag schloss FPÖ-Landesparteiobmann Mario Kunasek den Grazer Klubchef Alexis Pascuttini aus der Partei aus. Dieser hatte sich zuvor gegen die Wiederaufnahme des ehemaligen Kassiers Roland Lohr ausgesprochen. Im Zuge des Finanzskandals um Ex-Stadtparteichef Mario Eustacchio, der im Jahr 2019 mutmaßlich 50.000 Euro an Fördergelder veruntreut habe, sei ein "massiver Vertrauensverlust" entstanden, so Pascuttini.

Winter will Ruder übernehmen

Am Mittwoch folgte der Ausschluss der Stadtparteichefin Claudia Schönbacher durch FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl. Schönbacher, die ihr Amt erst im März angetreten hat, hatte sich zuvor schützend vor ihren Klubobmann gestellt und ihm "hervorragende Führung" des Klubs attestiert. Für sie sei es unverständlich, warum die Führung der steirischen FPÖ bei Lohr auf jemandem "beharre, der unehrlich sei". Kickl sah in den Äußerungen "parteischädigendes Verhalten".

Im Dickicht der Verstrickungen im Skandal hat sich nun der Gemeinderat Michael Winter aus der Deckung gewagt und will sich um den Posten des Stadtparteichefs bewerben. "Michi Winter ist ein hervorragender Polizist und Politiker und genießt daher meine volle Unterstützung. Auch er ist ein Verfechter der lückenlosen Aufklärung", sagt Pascuttini zur "Wiener Zeitung". Seine eigene Zukunft in der Partei sei ein Fall für das Schiedsgericht. Pascuttini, der ebenfalls Polizist ist, will jedenfalls "den Weg der Sauberkeit und der Transparenz" fortsetzen.