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Blitzwahl hinterm Arlberg

Von Walter Hämmerle

Politik

Am Sonntag wählt Vorarlberg einen neuen Landtag, die bundespolitischen Folgen halten sich in Grenzen.


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Käse, von Hand gemacht und gut gereift wie dieser hier aus dem Bregenzer wald, gehört zu Vorarlberg wie der Tafelspitz zu Wien.

Bregenz/Wien. Wahlschluss 13 Uhr - und das auch nur in den größeren Gemeinden; in den Talschaften schließen die Wahllokale gleich nach Ende des Kirchgangs. Die Vorarlberger haben es eben nicht so gern, wenn sich die Dinge endlos hinziehen und es doch eigentlich schneller gehen könnte. Wieso einen ganzen Tag verplempern, wenn es auch ein halber tut?

Die Landtagswahlen am Sonntag werden deshalb eine kurze Angelegenheit, schon am frühen Nachmittag werden Sieger und Verlierer feststehen. Die entscheidende Frage jedoch, nämlich mit wem die ÖVP von Landeshauptmann Markus Wallner die kommenden fünf Jahre regieren will, die wird am Wahlabend offen bleiben. Dass die Volkspartei ihre absolute Mehrheit verliert, damit wird allenthalben gerechnet. Zumal die letzten Ergebnisse der ÖVP im Ländle desaströs waren: 28,7 Prozent im Mai bei den EU-Wahlen und demütigende 26,3 Prozent bei den Nationalratswahlen 2013.

Doch für die Vorarlberger Schwarzen waren das "Wiener Wahlen", bei denen die Bürger mit den Zuständen im Osten im Allgemeinen und jenen in der Bundes-ÖVP im Besonderen abrechneten. Jetzt dagegen gehe es um die eigene Arbeit, und man habe schließlich "ghörig", also recht ordentlich, gearbeitet, nicht nur die letzten fünf Jahre, sondern die ganzen vergangenen Jahrzehnte. Für eine Partei, die ein Land dominiert, geht es bei jeder Wahl immer um das große Ganze, um höhere Gerechtigkeit.

Apropos Gerechtigkeit: Ganz haben Wallner und die Seinen ihre Absolute noch nicht aufgegeben. Mit dem überraschenden Wechsel an der ÖVP-Spitze zu Reinhold Mitterlehner und den Einzug des gebürtigen Vorarlbergers Hans Jörg Schelling in das Finanzministerium hat die Partei wieder Morgenluft gewittert, zumal unter glücklichen Umständen schon 47 Prozent für die absolute Mehrheit an Mandaten ausreichen könnten. Wahrscheinlich ist das zwar noch immer nicht, aber auch nicht mehr ausgeschlossen. Und Mandatsgleichstand, also 18 Mandate für die ÖVP und 18 für alle anderen gemeinsam, das wäre doch auch schon ein sehr respektables Ergebnis - und durchaus in Reichweite. Zu Beginn des Wahlkampfs attestierte eine Umfrage der ÖVP noch einen Absturz unter die 40-Prozent-Marke.

© WZ Online

Mitgewirkt am Comeback der Volkspartei haben auch die Mitbewerber, die es nicht verstanden haben, im verhalten geführten Wahlkampf die Schwarzen in die Defensive zu zwingen, wobei das zugegeben in einem Land mit beschränkter Medienvielfalt nicht leicht ist. Nur so leicht hätte man es der ÖVP auch nicht machen müssen. FPÖ, Grüne, SPÖ und Neos zogen es vor, sich lieber als Koalitionspartner zu inszenieren.

Dabei kommen für diesen Part realistischerweise ohnehin nur FPÖ und Grüne in Betracht: Mit den Freiheitlichen verbindet die ÖVP eine lange Geschichte als Regierungspartner und tatsächlich hat FPÖ-Chef Dieter Egger einen wirtschaftsorientierten Sachwahlkampf geführt, ohne xenophobe oder sonstige Ausrutscher. Egger war auch bemüht, die Gelegenheiten für Fehler gering zu halten. Medien aus der fernen Bundeshauptstadt verweigerte er deshalb Interviews. Allerdings steht einer Neuauflage von Schwarz-Blau ein Sager Eggers von 2010 entgegen, als dieser den Direktor des Jüdischen Museums als "Exiljuden aus Amerika" beschimpfte. Alt-Landeshauptmann Sausgruber warf Egger daraufhin aus der Landesregierung, Wallner pocht heute auf eine offizielle Entschuldigung. Doch daran allein würde eine Koalition kaum scheitern; eher schon daran, dass Schwarz-Blau heute ziemlich retro wirkt. Tatsächlich ist denn auch Schwarz-Grün die neue Modekombination, die mittlerweile in Oberösterreich, Salzburg und Tirol regiert. Sollte sich Vorarlberg hier einreihen, wäre das also keine Überraschung, zumal Grünen-Chef Johannes Rauch und Wallner, sieht man von einigen Verkehrsprojekten ab, keine Gräben trennt.

© WZ Online

Für die Neos dagegen, denen man bis vor kurzem noch zugetraut hatte, die politische Welt in der Heimat von Parteigründer Matthias Strolz aus den Angeln zu heben, werden die Bäume nicht in den Himmel wachsen. Die völlig unerfahrene Spitzenkandidatin Sabine Scheffknecht geriet mehr als nur einmal arg ins Rutschen, zudem sorgten bis zuletzt interne Streitigkeiten für Schlagzeilen. Politik ist eben doch ein Handwerk, das gelernt sein will. Es überrascht, dass sich die Neos im Ländle so schwer getan haben. Der Einzug in den Landtag dürfte trotzdem sicher sein, dem erschöpfenden Wahlkampfeinsatz von Strolz sei Dank. Von den übrigen Parteien legten nur die Grünen gesteigerten Wert auf Wahlkampfauftritte ihrer Bundesprominenz, ÖVP, FPÖ und SPÖ verzichteten teils dankend.

Nicht zuletzt deshalb werden sich die Folgen des Urnengangs für die Bundespolitik in Grenzen halten. Die ÖVP wird verlieren, aber deutlich stärkste Partei vor der FPÖ bleiben, die sich auf hohem Niveau stabilisiert; die Grünen werden wohl zulegen, aber dank der Neos weniger stark, als ansonsten möglich wäre. Und die traurige Geschichte der Vorarlberger SPÖ wird am Wahlabend wohl auch ein Kapitel reicher, Zwerge hin oder her.