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Blix vor dem Sicherheitsrat

Von Markus Rapp

Politik

Die Einigung zwischen UNO und Irak auf Basis der bestehenden Resolutionen ist für die USA ein aufgrund früherer Erfahrungen suspekter Erfolg. Gleichwohl dürfte Washington Interesse daran haben, die Rückkehr der Inspektoren nicht zu blockieren. Umgekehrt werden die Inspektoren um Hans Blix ohne aufrechten amerikanischen Druck im Irak nichts finden.


Das Inspektorenteam ist dem UNO-Sicherheitsrat Rechenschaft schuldig. Ob es demnächst, wie von Blix erwogen, nach Bagdad aufbrechen wird, dürfte also wieder von den fünf Vetomächten abhängen, wobei diesmal die USA selbst als Spielverderber dastünden, sollten sie Russland, Frankreich und China nicht für eine neue Resolution gewinnen können und tatsächlich die Abreise der Rüstungskontrollore mit ihrem Veto blockieren wollen. Es spießt sich jetzt vor allem noch an einem Memorandum, das Irak und UNO 1998 vereinbart hatten, und zwar über acht Paläste von Staatschef Saddam Hussein. Der Irak sieht die Vereinbarung, welche Kontrollore von diesen Einrichtungen ausschließt, nach wie vor als bindend an.

Heute wird Blix dem Sicherheitsrat Bericht erstatten. US-Außenminister Colin Powell hat dazu gesagt, dass es keinerlei "magischen Kalender" gebe, der vorschreibe, wann die Inspektionen wieder aufgenommen werden müssten. Laut einer Analyse von BBC bleibt den USA also noch unbestimmte Zeit, um ihr Gewicht in die Waagschale zu legen.

Schwenkt Russland ein?

Russland ist nach den Worten von Außenminister Igor Iwanow bereit, neue Irak-Resolutionen der Vereinten Nationen zu erwägen, wenn diese zur effektiven Arbeit der UNO-Waffeninspektoren notwendig sind. "Wenn weitere Resolutionen zur effektiven Arbeit der Inspektoren notwendig sind, dann sind wir selbstverständlich bereit, sie in Erwägung zu ziehen", sagte Iwanow bei einer Pressekonferenz gemeinsam mit der in Russland weilenden Außenministerin Benita Ferrero-Waldner. Die russische Regierung hatte zuvor stets erklärt, neue Resolutionen des UNO-Sicherheitsrats zu Irak seien unnötig.