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Blockade im Kosovo beendet

Von Gerhard Lechner

Politik

Isa Mustafa könnte Premier einer großen Koalition aus PDK und LDK werden.


Prishtina. Fünf Monate nach den vorgezogenen Parlamentswahlen im Kosovo ist die Zeit des politischen Taktierens und des Dauerstillstands offenbar vorbei: Im Kosovo wird es höchstwahrscheinlich eine große Koalition zwischen der PDK (Demokratische Partei) und der LDK (Demokratische Liga) geben. Die beiden größten Parteien des Landes hätten sich im Grundsatz auf eine Zusammenarbeit geeinigt, gab Präsidentin Atifete Jahjaga, die das Treffen der beiden Parteispitzen organisierte, bekannt. Der Posten des Premiers soll dabei - laut kosovarischen Medienberichten - nicht dem bisherigen Regierungschef Hashim Thaci von der PDK, sondern LDK-Chef Isa Mustafa zufallen. Thaci wäre dafür 2016 als Nachfolger für Jahjaga im Präsidentenamt vorgesehen.

Machtloser Thaci?

"Eine solche Lösung wäre überraschend. Thaci ist machtbewusst, und die Machtfülle des Präsidentenamts im Kosovo ist sehr begrenzt", sagte der Historiker und Balkan-Experte Martin Prochazka der "Wiener Zeitung". Tatsächlich wurde die Nachricht, dass Mustafa Premier werden soll, aus Thacis Umfald auch noch nicht bestätigt. Über die Details der Einigung der beiden Dauerrivalen ist bisher nur wenig bekannt.

Aus der Wahl im Juni war die PDK als stärkste Kraft hervorgegangen. Nach der Wahl war allerdings ein Oppositionsbündnis unter Führung der LDK gebildet worden mit dem Ziel, eine Regierung zu bilden und neben dem Premier auch den Posten des Parlamentspräsidenten zu übernehmen. Laut einem Gerichtsurteil steht der Posten allerdings der PDK als stimmenstärkster Partei zu. Infolgedessen kam es im Oppositionsbündnis zu Differenzen um Postenbesetzungen. Der Vier-Parteien-Block zerbrach.