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Bockige Jungspunde

Von Walter Hämmerle

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Selbstkritik? Aber wo! Die Wiener Jung-Grünen zeigen sich stur im Streit über ihre eigenwillige Plakataktion. | "Geschmackloser gehts kaum" und "für die Verantwortlichen wird das noch ein Nachspiel haben": Starke Worte sind ja eigentlich nicht die Sache von Alexander Van der Bellen. Die, nun ja eigenwillige Plakatidee der Grün-Alternativen Jugend Wien (GAJ) zauberte dem Grünen Bundessprecher dann aber offensichtlich doch einen Hauch von Zornesröte ins Angesicht.


Die beiden Zitate stammen aus einem Mail, mit dem Van der Bellen Ende Dezember auf das empörte Schreiben eines Bürgers reagierte, der sich an Slogans wie "Wer Österreich liebt, hat Scheiße im Hirn" oder "Nimm ein Flaggerl für dein Gackerl" stieß. Schon anlässlich des Nationalfeiertags warb die grün-alternative Parteijugend mit diesen Sprüchen auf einem Infostand vor dem Naturhistorischen Museum in Wien.

"Folgen für die Verantwortlichen" hat es bislang allerdings noch nicht gegeben. Auf Wiener Landesebene hatte man gehofft, die Sache werde schon nicht so heiß gegessen wie gekocht. Allerdings dürfte man da nicht mit der politischen Konkurrenz gerechnet haben, denn natürlich lassen sich die GAJ-Sprüche trefflich gegen die Grünen selbst instrumentalisieren.

Umso mehr, als die GAJ selbst wenig Bereitschaft zur Selbstkritik zeigt: In einem schriftlichen Statement an die "Wiener Zeitung" heißt es dazu: "Wir erwarten keine Sanktionen. Die Grünen räumen ihren Teil-organisationen eine Autonomie in inhaltlichen Fragen ein, soweit diese Positionierungen sich im Rahmen der Grundsätze bewegen. Die Kritik am bzw. die Ablehnung des nationalstaatlichen Konzepts ist etwas, das wir mit der grünen Partei teilen, schließlich hat auch die grüne Bundespartei einmal eine Belangsendung im Radio ausgestrahlt, in der Leo Lukas singt: Einmal möcht ich gern am Tag der Fahne auf die Fahne brunzen. Die Art und Weise, wie wir unsere Positionen vermitteln, bleibt uns selbst überlassen."

In der Bundespartei zeigt man sich ob dieses Schreibens not amused, den Wienern wurde aufgetragen, in einem Gespräch mit der GAJ die Sache zu klären. Das bestätigt auch Landessprecherin Birgit Meinhard-Schiebel. Ein entsprechender Termin werde in den nächsten Tagen stattfinden. Meinhard-Schiebel: "Das kann man jetzt nicht mehr vom Tisch wischen, wir müssen uns damit ernsthaft auseinandersetzen und unsere Positionen genau klären."

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"No risk, no fun": So kommentiert Generalleutnant Othmar Commenda seine Entscheidung, sich im Rahmen der Neuausschreibung sämtlicher Führungspositionen im Bundesheer nur für zwei Spitzenpositionen, den Generalstabschef und seinen Stellvertreter, beworben zu haben.

Damit verzichtet Commenda auf die sonst im Heer übliche Bewerbungslawine, bei der sich Kandidaten für jeden erdenklichen Job bewerben. Die Variante, dass Commenda notfalls eben die Planungssektion übernehmen könnte, ist damit vom Tisch.

Das Rennen um den Generalstabschef-Stellvertreter - der Chefposten geht nach übereinstimmender Meinung aller Beobachter fix an den SPÖ-nahen Generalleutnant Edmund Entacher - wird somit wohl ein Zweikampf zwischen Commenda und Generalmajor Christian Segur-Cabanac. Niederösterreichs Militärkommandanten Generalmajor Johann Culik, der ebenfalls wiederholt für diesen Job ins Spiel gebracht wurde, soll sich gar nicht beworben haben.

Und was ist dran an der Geschichte, dass Commenda für den Fall der Fälle angeblich schon einen fixen Vertrag in der Privatwirtschaft in der Tasche haben soll? "Überhaupt nichts, das gehört ins Märchenland", will der Generalleutnant davon nichts wissen. Genannt wird dabei stets der Versicherungskonzern "Wiener Städtische", bei dem Ex-Bürgermeister und Bundesheerreform-Mastermind Helmut Zilk den Aufsichtsratschef gibt. Commenda legt übrigens auch Wert auf eine weitere Feststellung: "Ich bin bei keiner Partei und war es nie."

Bis Ende Jänner will Verteidigungsminister Norbert Darabos dem heiteren Personen-Raten im Bundesheer ein Ende bereiten.