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Boris Johnson spielt den Clown, der die Briten zum Narren hält

Von Liam Hoare

Gastkommentare

Der neue britische Premierminister steht vor einer Staatskrise. Der Brexit wird sein Verderben sein.


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Als Theresa May zum letzten Mal Downing Street 10 verlässt, hinterlässt sie einen Mistplatz, der randvoll mit gebrochenen Versprechen, verpassten Gelegenheiten und gewaltigen Fehlberechnungen ist. Ihre leere Politik und stark polarisierende Rhetorik spalteten das Land und die Gesellschaft. Beim Brexit nahm die im Juli 2016 gewählte Premierministerin eine gewaltige Herausforderung an, wählte einen eng gefassten Verfahrensansatz - und scheiterte kläglich.

Aus den Ruinen ist Boris Johnson auferstanden. Sein Sieg ist das Ergebnis einer Gegenrevolution innerhalb der Tories. Im Gegensatz zur sterbenslangweiligen Premierministerin ist Johnson charismatisch und telegen. May ist kurzsichtig und kurzfristorientiert, wohingegen Johnson vor in der Praxis kaum anwendbaren Ideen übersprudelt - wie seinem Vorschlag, einen neuen Flughafen auf einer künstlichen Insel an der Themse-Mündung zu bauen. Vor allem kämpfte er im Juni 2016 für den Brexit, zu einer Zeit, als die damalige Innenministerin May für Großbritanniens EU-Mitgliedschaft eintrat.

Im Wahlkampf erklärte Johnson, Großbritannien werde am 31. Oktober die EU "do or die" verlassen. Sein Parlamentsklub ist freilich anderer Ansicht. Sir Alan Duncan trat am Montag als Staatssekretär im Außenministerium zurück, Finanzminister Philip Hammond und Justizminister David Gauke werden ihm heute folgen. Am 1. August gibt es eine Nachwahl in Brecon and Radnorshire in Wales, die die Konservativen vermutlich verlieren werden. In ein paar Wochen könnte der neue Premierminister nach einer möglichen weiteren Niederlage im südöstlichen Wahlbezirk Dover and Deal ohne eine Regierungsmehrheit dastehen.

Johnson steht vor einer Staatskrise, und unter diesen Umständen müsste er im Herbst an die Urnen rufen. Aber eine Neuwahl würde seine Probleme auf EU-Ebene nicht lösen. Johnson will das Brexit-Abkommen nachverhandeln, weil er den "Backstop" (die Rückfalllösung für die Grenze zwischen Irland und Nordirland) strikt ablehnt. Die EU hat selbstverständlich keine Lust auf ein neues Brexit-Verfahren, und sowieso hat Johnson keine Antwort auf die Frage, was den "Backstop" ersetzen sollte. Am Montag schrieb er in seinem üblichen bombastischen Stil im "Daily Telegraph", wenn die USA 1969 einen Mann auf dem Mond landen lassen konnten, dann könne Großbritannien auch eine technologische, digitalisierte Antwort auf die Nordirland-Frage finden. Nun ist es freilich eine Sache, einen Kommentar zu schreiben, und eine ganz andere, ein Land zu regieren.

Boris Johnson spielt den Clown, der die Briten zum Narren hält. Seit fast drei Jahren dreht sich die nationale Debatte nur im Kreis. Seit dem Brexit-Referendum haben die Briten mit der EU nicht verhandelt, sondern nur miteinander, und die banalen und trivialen Auseinandersetzungen, in denen so viele Monate verschwendet wurden, waren eine Mischung aus Lügen, Klischees, Unwissenheit, Dummheit und Populismus.

Im Kern bleibt der Brexit ein unlösbares Rätsel, das Mays Amtszeit zerstört hat. Es wird Johnsons Verderben sein, und Großbritannien muss über die Klippe springen.

Liam Hoare ist gebürtiger Brite und lebt in Wien. Er studierte Geschichte an der School of Slavonic and East European Studies des University College London und arbeitet als freier Journalis. Er ist Europe Editor des "Moment Magazine" und schreibt über Politik und Literatur für britische und US-Publikationen.