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Böses Erwachen aus dem Sommerschlaf

Von Daniel Bischof

Leitartikel
Daniel Bischof ist Innenpolitik-Redakteur bei der "Wiener Zeitung".

Wie soll sich die Bevölkerung in all dem Trubel noch auskennen?


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Ein vermurkster Schulstart. Unklare Regeln. Ein mäßig umgesetzter Corona-Stufenplan. Nun rächt sich, dass sich die türkis-grüne Bundesregierung mangelhaft auf den Pandemie-Herbst vorbereitet hat. Ließ sie im Sommer noch ihr Werkzeug liegen, versucht sie nun eilig, das Fundament für die Strategie der nächsten Wochen zu legen. Mit wenig Erfolg. Wie kann es sein, dass erst mit Schulbeginn über die Quarantäne-Regeln für Schüler diskutiert wurde? Es wäre sinnvoll gewesen, das vor dem Schulstart zu klären. Im Sommer wäre auch Zeit gewesen, die Logistik für die Corona-Tests an den Schulen auf vernünftige Beine zu stellen. Stattdessen frustrieren liegengelassene Proben, uneinheitliche Vorgaben und überlastete Websites Eltern, Schüler und Lehrer.

Chaotisch verläuft auch die Umsetzung des neuen Corona-Stufenplans. Dieser wurde zwar in einer medial perfekt durchgetakteten Kampagne präsentiert. Nur schaffen Pressetermine noch kein Recht. Die entsprechende Verordnung wurde erst am Montagabend - etwas mehr als einen Tag vor ihrem Inkrafttreten am Mittwoch - der Öffentlichkeit bekannt. Und siehe da: Wieder einmal gibt es Überraschungen. Plötzlich müssen Personen, die weder geimpft noch genesen sind, FFP2-Masken auch in Kultureinrichtungen tragen. Wobei zunächst nicht ganz klar war, auf welche Orte das nun zutrifft. Die Denksportaufgabe, wer nun an welchen Orten welche Art von Maske tragen muss, wird damit noch spannender. Und den Unternehmen wird auferlegt, das auch noch zu kontrollieren.

Überraschung Nummer zwei: Der Stufenplan besteht derzeit nur aus Stufe eins. Die weiteren Stufen werden in der Verordnung schlicht nicht ausgeführt. Dabei dürfte die Corona-Belegung von 300 Betten auf den Intensivstationen, mit der die angekündigte Stufe zwei in Kraft tritt, nicht mehr allzu weit entfernt sein. Wenig vertrauensbildend ist auch, dass dem Bund-Länder-Gipfel zu Corona prompt eine neue Debatte um weitere Verschärfungen folgte. Stunden später machten bereits neue Vorschläge die Runde.

Wie sich die Bevölkerung in all dem Trubel noch auskennen soll, bleibt fraglich. Denn Regeln leben auch von ihrer Einfachheit - und einer gewissen Planbarkeit. Nun kann man zwar entgegnen, dass eine Pandemie immer Unklarheiten bringt und daher nicht alles geplant werden kann, aber: War die jetzige Situation tatsächlich so unabsehbar? Dauert die Pandemie nicht schon eineinhalb Jahre? Türkis-Grün verschlief den Sommer und hoffte, dass die - anfangs erfolgreiche - Impfkampagne schon alles richten würde. Falsch gedacht.