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"Brauchen das Bad dringend"

Von Christian Rösner

Politik

Oxonitsch sieht seine Verantwortung nur in der schnellen Fertigstellung.


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Wien. Der bisherige Generalplaner des Stadthallenbades, Georg Driendl, wurde gekündigt, die Beweissicherung wegen der Baumängel sind abgeschlossen und das Bad selbst könnte noch heuer fertiggestellt werden, das hat die Stadthalle bereits am Montag bekanntgegeben - die "Wiener Zeitung" hat berichtet.

Während die Wiener ÖVP weiterhin den Rücktritt des zuständigen Stadtrates Christian Oxonitsch fordert, sieht dieser Licht am Ende des Tunnels und will das Bad so schnell wie möglich wieder in Betrieb sehen.

"Wiener Zeitung": Herr Stadtrat, die Stadthalle sagt, das Bad könnte heuer noch seinen Betrieb aufnehmen - fürchten Sie nicht, dass es zu weiteren Verzögerungen à la Berliner Flughafen kommen könnte?Christian Oxonitsch: Die Beweissicherungs-Berichte des Gerichts haben wir noch nicht. Also warten wir, bis sie da sind, und dann werden die betreffenden Firmen im Rahmen eines realistischen Bauzeitenplans den Zeitpunkt der Fertigstellung festlegen. An Spekulationen über ein fixes Datum will ich mich momentan nicht beteiligen.

Sorgt der vor einem Jahr verhängte Baustopp nicht zu massiven Mehrkosten?

Aus heutiger Sicht betrachtet, war der Baustopp und die darauf folgende gerichtliche Beweissicherung genau die richtige Entscheidung. Denn die jetzt vorliegenden Gutachten sind Grundlage dafür, mit den Firmen in Verhandlungen zu treten oder den gerichtlichen Weg zu beschreiten - je nachdem, ob sie die Baumängel beheben oder nicht. Wäre das Bad in Betrieb, müsste jetzt über den Verursacher der Baumängel gestritten werden.

Die ÖVP kritisiert aber, dass sich die betroffenen Firmen durch die fehlende Bauabnahme schadlos halten können: Hat nicht gerade der Baustopp dazu geführt, dass die Firmen jetzt sagen können: Wir waren ja noch nicht fertig?

Die Bauabnahme ist gerade deshalb nicht erfolgt, weil die geforderte Leistung innerhalb bestehender Fristen nicht erbracht wurde. Es gab Fertigstellungstermine, die nicht eingehalten wurden. Und der Weg, wie sich die öffentliche Hand dagegen wehren kann, ist, eine gerichtliche Beweissicherung zu veranlassen - und das bringt natürlich auch einen Baustopp mit sich. Es war eher fahrlässig vonseiten der ÖVP oder des Generalplaners, im Jänner 2012 zu behaupten, das Bad ist in Ordnung und soll ruhig in Betrieb gehen.

Ist der Baustopp nicht erst verhängt worden, als die Mängel öffentlich bekannt wurden?

Nein, er wurde verhängt zu dem Zeitpunkt, wo die Fertigstellung zum vereinbarten Termin nicht mehr gewährleistet war.

Was sagen Sie zur Rücktrittsforderung der ÖVP?

Das ist das politische Leben. Ich bin neugierig, was Frau Isabella Leeb von der ÖVP sagen wird, wenn das Stadthallenbad in Betrieb geht und man sehen wird, dass der Weg der gerichtlichen Beweissicherung ein guter war. Davor will ich das gar nicht kommentieren.

Machen Sie es sich damit nicht zu einfach? Die politische Verantwortung für die Stadthalle liegt schließlich bei Ihnen.

Die Verantwortung definiert sich durch das, was medial daraus gemacht wird, und daher ist es meine Verantwortung darauf zu schauen, dass das Bad rasch in Betrieb geht. Denn natürlich bin ich für die sportliche Szenerie verantwortlich und wir brauchen das Stadthallenbad ganz dringend.

Sie haben sich aber immer nur als Geldgeber bezeichnet, obwohl die Stadthalle ebenfalls der Stadt gehört.

Das Sportamt ist tatsächlich Geldgeber und die Stadthalle ist Bauherr, aber die Abwicklung läuft vor allem über private Firmen - die haben in einzelnen Bereichen nachweislich gepfuscht. Und dieser Pfusch gehört behoben, dafür setze ich mich ein.

Denken Sie, dass Ihnen das Stadthallenbad politisch schaden wird? Oder hat man im Wahljahr 2015 wieder alles vergessen?

Diesen Blick in die Zukunft wage ich nicht und er spielt für mich keine Rolle. Die entscheidende Frage für mich ist, wann die Wiener wieder ihr Stadthallenbad haben können.