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Brave Repräsentantin wird Frau fürs Grobe

Von WZ-Korrespondentin Alexandra Mostyn

Politik
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Miroslava Nemcova fällt eine undankbare Aufgabe zu.
© reu

In Tschechien soll ODS-Urgestein Nemcova Premierministerin werden.


Prag. In ihrer Suche nach einem neuen Ministerpräsidenten geht Tschechiens strauchelnde Regierungspartei ODS auf Nummer sicher. Die Konservativen, deren Regierungskoalition sich nach einem pikanten Abhör- und Korruptionsskandal um den bisherigen Premier Petr Necas in der Demission befindet, setzen auf ein Urgestein: Miroslava Nemcova. Die Vorsitzende des Abgeordnetenhauses überzeugt vor allem mit einem: Sie gilt als sauber und ist beim Wähler beliebt.

Politische Beobachter betrachten ihre Kür zur Wunschkandidatin für das Premiersamt als Bankrotterklärung der ODS. Und, in gewisser Weise, als eine Konsequenz des Skandals um Necas. Denn Nemcova, die seit zwei Jahrzehnten in der ODS mitmischt, wurde bislang immer übersehen, wenn es um entscheidende Posten ging. Ihre Funktion als Vorsitzende des Abgeordnetenhauses, die sie seit 2010 einnimmt, zeugt zwar von dem Respekt, der ihr auch innerhalb der Partei entgegengebracht wird. Aber auch davon, dass sie eher als Frau für repräsentative Zwecke galt.

Offensichtlich ist sie inzwischen zur Frau fürs Grobe avanciert. Als Präsidentschaftskandidatin hat die ODS Nemcova im vergangenen Jahr noch verschmäht. Jetzt bekommt die 61-Jährige die Rolle zugeschoben, die ODS in die sichere Wahlniederlage zu führen. Denn langfristigen Umfragen zufolge wird die Partei die nächsten Wahlen haushoch verlieren. Nemcova kann es jetzt höchstens noch schaffen, dafür zu sorgen, dass die Niederlage nicht zu erdrückend ausfällt. Sie sei sich all dessen voll bewusst, erklärte die 61-Jährige, als sie ihre Kandidatur bekanntgab.

Enttäuscht dagegen ist der zunächst als Kronprinz für den Premiersposten gehandelte Martin Kuba. Der bisherige Industrieminister hat im Gegensatz zu Vollblutpolitikerin Nemcova seinen Posten reiner Amigo-Politik zu verdanken. Er bastelt zwar seit Jahren an seiner Ernennung zum Ministerpräsidenten und hat es nach dem Rücktritt von Petr Necas auch an die Spitze der ODS geschafft. Aber Kuba ist im Windschatten des berüchtigten südböhmischen Paten Pavel Dlouhy politisch groß geworden und repräsentiert wie kaum ein anderer in der Partei die Politik von Klüngel und Korruption. Damit ist er als Regierungschef inakzeptabel geworden, nachdem der Kampf gegen die Korruption zum entscheidenden Faktor der tschechischen Politik geworden ist.

Auch Nemcovas Ernennung muss erst noch abgesegnet werden. Das Abgeordnetenhaus muss der neuen Regierung samt Chefin zustimmen. Doch die bisherigen Koalitionspartner haben keine Mehrheit mehr, sie brauchen noch eine zusätzliche Stimme. Die Opposition fordert Neuwahlen. Auch ist da noch Präsident Milos Zeman. Der würde bis zu den regulären Wahlen am liebsten eine unpolitische Beamtenregierung haben, die schwach genug ist, dass er das Land in den präsidialen Griff nehmen kann.