Kärntens Angst vor „Slowenisierung“ und ihre Folgen
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Bei Medwedews Besuch in der Slowakei wurden acht Verträge abgeschlossen. | Bratislava. Nach der Erweiterung des Kernkraftwerks Mochovce um einen dritten und vierten Reaktor werden die Slowakischen Elektrizitätswerke die atomaren Brennelemente dafür zwischen 2012 und 2017 von der russischen Firma TVEL beziehen. Ein entsprechendes Abkommen zwischen der Slowakei und Russland wurde gestern, Mittwoch, beim Staatsbesuch des russischen Präsidenten Dimitri Medwedew in Bratislava unterzeichnet.
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Die zugehörigen Investitionen belaufen sich auf rund 100 Millionen Euro. TVEL lieferte unter anderem auch Brennstäbe für die Atomkraftwerke in Dukovany und in Temelin.
Zuvor nannte der slowakische Präsident Ivan Gaparovic die Energiewirtschaft ein Schlüsselelement des bilateralen Verhältnisses, "das auf Freundschaft, Vertrauen, Offenheit und allseitiger Zusammenarbeit beruht". Insgesamt wurden acht bilaterale Verträge geschlossen, davon dienen sechs der Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen, außerdem wurde eine engere Zusammenarbeit in der Gaswirtschaft vereinbart.
Rüstungstechnik
Neben dem Abkommen zu Mochovce geht es auch um den Schutz geistigen Eigentums in der Rüstungstechnik. Diese Vereinbarung wurde in den Medien kritisiert, weil slowakische Unternehmen nunmehr bei jeder Modernisierung russischer Technologie die Zustimmung aus Moskau einholen müssten. Die Russen könnten sich so einen Überblick über die Auftragslage der Slowakei verschaffen, die als einziges Land in der Region derartige Verpflichtungen eingegangen sei, hieß es. Ein Sprecher des slowakischen Verteidigungsministerium wies die Vorwürfe zurück, ein ähnlicher Vertrag bestehe seit 2007 zwischen Russland und Tschechien.
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