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Brexit - diffuse Traumvision

Von Robert Rotifer

Politik

Selbstvergessen von der Klippe springen, das geht. Aber bei den Viechern hört sich in Großbritannien der Spaß auf. Ein Essay.


London. An klaren Tagen kann man von der Südostküste der Grafschaft Kent aus das französische Festland sehen. Man möchte meinen, das fördere Verbundenheit, doch knappe zwei Drittel der hiesigen Wahlberechtigten zogen im Juni 2016 der Aussicht über den Kanal eine diffuse Traumvision der Selbstbestimmung vor. "Dover and out", titelte damals "The Sun", in fetten Lettern projiziert auf die weißen Kreidefelsen über Britanniens wichtigster Hafeneinfahrt, ganz im Einklang mit dem vielbeschworenen Volkswillen. Seit damals haben drüben auf dem Kontinent viele darauf gewartet, dass sich in Großbritannien die Stimmung dreht. Muss sie doch, sobald einmal die desaströsen Auswirkungen des Brexit offensichtlich werden. Doch ein zweites Referendum scheint nach wie vor politisch unmöglich, und so oder so lägen "Remain" und "Leave" auch jetzt noch unverändert Kopf an Kopf.

Ja mehr noch, nach einer von der Sonntagszeitung "The Observer" Ende Oktober beauftragten Umfrage zu den möglichen Varianten des Brexit ist neben einer reuigen Rückkehr in den Schoß der EU (23 Prozent) oder einer Übergangsfrist für einen sanften Austritt (25 Prozent) die nukleare Option "No Deal" mit 37 Prozent die mit Abstand populärste. In Dover und Umgebung liegt - neben der irisch-nordirischen Grenze - die künftige Front eines solchen radikalen Szenarios, bei dem Großbritannien ohne jedes Abkommen die Zollunion, den Binnenmarkt und sämtliche europäische Regulative verlässt.

Warteschlangen in Dover

Erst am 14. November warnte das Public Accounts Committee des Unterhauses, die Zollbehörde Ihrer Majestät müsse sich dringend der Einrichtung eines dafür nötigen, neuen Zolldeklarationssystems widmen. Stattdessen gäbe es zwischen Zoll und Finanzministerium bisher bloß eine "Konversation" über die möglichen Kosten einer Erneuerung des bestehenden Systems. Das sei "zutiefst besorgniserregend" angesichts der prognostizierten Verfünffachung der Arbeit des Zolls selbst im Falle eines geordneten harten Brexit. "Gewaltige Warteschlangen in Dover" würden dafür sorgen, "dass Lebensmittel in Lastwägen an der Grenze verrotten", heißt es im Bericht des Komitees.

Den Bewohnern von East Kent braucht man das nicht zu erklären. 2015 brachte ein französischer Lkw-Fahrerstreik den Güterverkehr über den Kanal zum Stillstand und verursachte damit einen über Wochen anhaltenden Rückstau an Lastwägen, der den halben Weg bis nach London zurückreichte. Zur Abhilfe plante die Regierung damals die Errichtung eines gigantischen Parkplatzes in den grünen Feldern zwischen der Autobahn und einem lauschigen Dorf namens Stanford. Wie zu erwarten, bildete sich dagegen bald eine lautstarke Bürgerinitiative. Just am Tag nach dem besorgten Bericht des Public Accounts Committee über die mangelnden Vorbereitungen der Zollbehörde gab das Verkehrsministerium nun den Bewohnern von Stanford nach. Man werde sich einen anderen Standort für den Parkplatz suchen und ausgerechnet im Jahr 2019 einen Antrag auf Planungserlaubnis einreichen. So berichtete das die BBC, ohne dabei auch nur einmal den Faktor Brexit zu erwähnen, der den Dauerstau auf der M20 zum Normalfall machen könnte.

Eine knappe Woche zuvor hatte Premierministerin Theresa May angekündigt, sie werde den 29. März 2019 als exaktes Datum des EU-Austritts gesetzlich festschreiben lassen. 15 konservative Abgeordnete, die eine mögliche Rebellion gegen diesen taktisch fragwürdigen Schritt signalisierten, wurden auf der Titelseite des einst seriös konservativen "Daily Telegraph" als "Brexit-Meuterer" zur Schau gestellt.

Man vergleiche dazu den Fall des konservativen Parlamentariers John Redwood, der in seiner Kolumne für die "Financial Times" offen davon abriet, in Großbritannien zu investieren, weil die "Wirtschaft im UK auf die Bremse steigt". Redwood, der Abgeordnete des wohlhabenden südenglischen Wahlkreises Wokingham und als solcher einer der glühendsten Verfechter eines "No Deal"-Brexit, schrieb dies in seiner Nebenfunktion als globaler Chefstratege der Investitionsberater Charles Stanley.

Die Ökonomin Frances Coppola zeigte diesen akuten Interessenkonflikt in einem Artikel für "Forbes" auf, bezichtigte Redwood des mutwilligen "Desaster-Kapitalismus" und forderte seinen Rücktritt. Dem britischen Medienmainstream war die dubiose Doppelrolle eines Parlamentariers, der sein Land unter patriotischen Parolen aus mutmaßlich spekulativem Interesse in die Bredouille treibt, allerdings kaum eine Erwähnung wert. Immerhin scheint Redwood sich mit den Konsequenzen des harten Brexit, den er anstrebt, zu beschäftigen. Offenbar im Unterschied zu Brexit-Minister David Davis, der behauptet hatte, er habe 58 Studien über die in verschiedenen Wirtschaftsbereichen zu erwartenden Auswirkungen in der Lade liegen. Erst hieß es, der Inhalt jener Studien sei aus verhandlungstaktischen Gründen streng geheim, dann setzte das Unterhaus auf Drängen Labours deren Veröffentlichung durch.

Studien existierten nicht

Da musste Davis gestehen, dass die sagenumwobenen Studien gar nicht existierten. Wozu auch, schließlich ist der Brexit eine Glaubensfrage. Wie sonst erklärt sich die Bereitschaft eines großen Teils der - systematisch desinformierten - britischen Bevölkerung, die Verhandlungen mit der EU zu ihrem eigenen schweren Schaden mutwillig platzen zu lassen - selbstverständlich ohne die volksmündlich als "Scheidungsgeld" bezeichneten Ausstände an die EU zu bezahlen?

Die im Falle von "No Deal" unausweichliche harte irisch-nordirische Grenze samt allen daraus folgenden Konsequenzen für den dortigen Friedensprozess bietet den Briten eine willkommene Gelegenheit zur Wiederentdeckung alter kolonialer Dominanzgebärden. Vergangenen Mittwoch riet etwa ein Leitartikel in der "Sun" dem "naiven jungen" irischen Premier Leo Varadkar, "sein Maul zu halten und erwachsen zu werden". Am Donnerstag wiederum empörte man sich darüber, dass die EU die Bewerbungen fünf britischer Städte zur europäischen Kulturhauptstadt des Jahres 2023 abgelehnt hatte, weil Großbritannien bis dahin den europäischen Wirtschaftsraum verlassen haben wird. "Zorn braust auf", schrieb die "Daily Mail". Die Warnungen der Airbus-Managerin Katherine Bennett vor einem parlamentarischen Ausschuss, dass der in transkontinentale Produktionswege integrierte Standort des Flugzeugherstellers in Broughton in Nordwales mit seinen 7000 Arbeitsplätzen den Brexit nicht überleben könnte, schafften es dagegen nicht einmal in die Abendnachrichten.

Keine Details, bitte

In einem Klima der Selbstzensur, das Negativmeldungen als Verrat an der Sache begreift (oder sie im Fall der BBC stets der Ausgewogenheit halber mit Positivmeldungen abfangen muss), gab auch die Abwanderung der Europäischen Arzneimittelbehörde nach Amsterdam offenbar keine sonderlich große Story her, ja selbst den Umzug der europäischen Finanzaufsichtsbehörde nach Paris - immerhin eine schwere Demütigung für die Londoner City - hätte man glatt verpassen können. Auch die vielen wesentlichen Feinheiten der sogenannten "Repeal Bill", jenes großen Gesetzespakets, das EU-Recht vor dem Austritt in das britische Gesetzbuch überführen soll, ernteten nur bescheidene mediale Aufmerksamkeit. So wurde ein Antrag, vom Regierungsentwurf ausgesparte EU-Grundrechte auf Privatsphäre, Datenschutz, Gleichstellung oder faire Arbeitsbedingungen im britischen Recht zu verankern, ganz ohne öffentlichen Aufruhr mit dem Versprechen eines späteren "detaillierten Memorandums" abgeschmettert.

Ein spezifischer Aspekt der Repeal Bill erregte - insbesondere in sozialen Medien - dann aber doch noch Wut und Skepsis: Die konservativ-loyalistische Parlamentsmehrheit hatte einen Antrag der grünen Abgeordneten Caroline Lucas abgelehnt, die im Vertrag von Lissabon verankerte Anerkennung von Tieren als "fühlende Wesen" ins britische Recht zu übernehmen. Da konnte der zuständige Umweltminister Michael Gove noch so oft beschwören, dass ein künftiges britisches Tierschutzrecht dem der EU sowieso überlegen sein werde.

Selbstvergessen von der Brexit-Klippe zu springen und dabei die Rechte von EU-Bürgern oder in der EU lebender Briten zu opfern, das geht allemal durch. Aber bei den Viechern hört sich der Spaß auf.

Zum Autor

Robert
Rotifer

ist Musiker, Musikjournalist sowie Radiomoderator und lebt seit 20 Jahren in Großbritannien. Seit den Gründerjahren von FM4 ist er dort als Sendungsgestalter tätig. 2017 brachte er mit "Über uns" bei Bader Molden Recordings sein erstes deutschsprachiges Album heraus, das das Leben mit dem Brexit verarbeitet.