Brexit, eine Botschaft auch für die USA

Seit der unglückseligen Entscheidung, die EU zu verlassen, kommt es in Großbritannien zu einer Serie von tragikomischen Ereignissen. Die restliche EU reagiert darauf bewundernswert vernünftig. Den Europäern scheint klar zu sein, dass die Brexit-Abstimmung einen Weckruf in Sachen Unzufriedenheit mit der EU darstellt, die auf dem Kontinent fast so weit verbreitet ist wie in Großbritannien. Besonders Deutschland sieht, dass die EU jetzt schnell ihre Bereitschaft zeigen muss, die Bürokratie zu reformieren, damit nicht andere Staaten den Briten folgen. Aus diesem Wunsch, die EU zu retten und zu reparieren, erklärt sich auch die jetzige Hardlineposition der europäischen Regierungen gegenüber Großbritannien. Europa muss sich - endlich - mit der Kluft zwischen der EU-Begeisterung der Elite und dem Frust und der wachsenden Abneigung der EU-Bürger beschäftigen. Der weitere Weg der EU wird im September beim Gipfel in Bratislava Thema sein. Eine deutsche Quelle hat mir die geplante Agenda beschrieben: Ganz oben stehen Fragen zur Unzufriedenheit mit der EU, Fragen der Integration, stärkere Konzentration auf Kernthemen wie externe und interne Sicherheit, Immigration, wirtschaftliche Leistung und globale Wettbewerbsfähigkeit - Themen, die auf europäischer Ebene behandelt werden sollten. Andere Fragen sollen nationaler und regionaler Entscheidungsfindung überlassen werden. Die Deutschen treten dafür ein, dass sich die EU auf das konzentriert, was die EU-Bürger wollen, besonders Sicherheits- und Migrationsthemen, und im Lauf der Zeit das, was die Bürger nicht wollen, kürzt - zum Beispiel zu aufdringliche Regulierung und Bürokratie. Weise Entscheidung. Eine Union, die ihren Mitgliedern nicht die Beruhigung geben kann, wirklich sicher zu sein, wird nicht überleben. Die Europäer stört, dass Großbritannien alles gleichzeitig haben will. "Wenn man entscheidet, eine ‚Familie‘ wie die EU zu verlassen, kann man nicht die Privilegien behalten und nur die Pflichten loswerden", merkt meine deutsche Quelle an. Der Brexit war von einer Menge nationalistischer Gefühle getragen und von Begeisterung für britischen Lebensstil und britische Werte. Aber gute Entscheidungen müssen im Kern auch pragmatisches Eigeninteresse haben. Schwer zu sehen, wie der Brexit den britischen Interessen dienen soll, zumindest nicht in naher Zukunft. Ob damit ein Teufelskreis ausgelöst wird, hängt davon ab, ob Großbritannien als United Kingdom bestehen bleibt und ob es eine starke neue politische Führung bekommt. Der zornige Populismus dieses Rüffels für die Eliten Großbritanniens ist eine ernüchternde Warnung für die USA. Es ist nicht auszudenken, dass die US-Bürger einen Präsidenten wählen, der niemals ein öffentliches Amt innehatte, niemals im Militärdienst war und dessen öffentliche Äußerungen Übertreibungen und Unwahrheiten sind. So kurzsichtig können die Bürger der USA doch nicht sein - oder? Das ist aber genau das, was viele ursprünglich über den Brexit sagten: Die Briten würden sich nicht von Europa trennen, nur aus verletztem Stolz und aus Ärger über ihre Eliten. Jetzt tun sie es. Und etwas noch Verheerenderes könnte in den USA passieren.

Übersetzung: Hilde Weiss