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Briten erwägen wieder Austritt aus der Union

Von Heike Hausensteiner

Europaarchiv

In Großbritannien ist ein möglicher Austritt aus der EU neuerlich ein Thema. Nach einem jüngsten Bericht der britischen Boulevardzeitung "The Sun" plane Premier Tony Blair ein Referendum über die EU-Zukunft des Landes.


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Durch die Volksabstimmung in Zusammenhang mit der neuen EU-Verfassung wolle der britische Regierungschef die künftige Position seines Landes in der Union vom Volk festlegen lassen. Andernfalls, spekuliert das Massenblatt, könnte Blair die regulär für 2006 geplanten Unterhauswahlen zu einer Abstimmung über Großbritanniens Beziehung zu Europa machen.

Weder über die genaue Fragestellung noch einen Zeitpunkt für ein Referendum gebe es bisher Klarheit. Die oppositionellen Konservativen und Liberaldemokraten verlangen - aus unterschiedlichen Motiven - eine Volksabstimmung über die EU-Verfassung. Während die traditionell Europa-kritischen Konservativen, gestützt auf Meinungsumfragen, mit einer Ablehnung rechnen, erhoffen sich die EU-freundlichen Liberaldemokraten von einer Annahme der Verfassung durch das Volk eine Stärkung der britischen Rolle in Europa. Die Labour-Regierung hat bisher ein Referendum strikt abgelehnt und die Bedeutung der EU-Verfassung - die denn auch mitunter als "Charter" bezeichnet wird - heruntergespielt.

Nach Ansicht von Beobachtern könnte Blair nun mit einem Positionswechsel eine Entscheidung erzwingen wollen. Andrew Marr, der führende politische Kommentator der BBC, sagte in der Nachrichtensendung "Today", Blair könnte versuchen, die umstrittene Verfassung durch ein Referendum aus dem nahenden Wahlkampf herauszuhalten.

Bereits 1975 hatte es in Großbritannien eine Volksabstimmung über den Austritt aus der damaligen Europäischen Gemeinschaft gegeben. Doch die Briten stimmten letztlich dafür. Grönland ist das bisher einzige Land, das 1982 für einen Austritt votierte. In der neuen EU-Verfassung ist erstmals eine eigene Ausstiegsklausel für Mitgliedstaaten vorgesehen.