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Brotlose Freiheit

Von Michael Schmölzer

Politik

Die Tunesier können zehn Jahre nach der Arabellion ihre Demokratie verteidigen. Die Jugend ist trotzdem unzufrieden.


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Vor zehn Jahren war es furchtlosen Demonstranten in Tunesien gelungen, Langzeit-Machthaber Ben Ali aus dem Land zu jagen und dessen Regime zu stürzen. Das Land wurde zum Ausgangspunkt des Arabischen Frühlings, der Arabellion; es ist der einzige Staat, der in Folge der Proteste eine - wenn auch fragile - Demokratie etablieren konnte. Tunesien galt lange als Erfolgsmodell, doch dieser Eindruck täuscht, wie jetzt klar wird: Bereits die fünfte Nacht in Folge sind wütende Demonstranten auf die Straße gegangen, es kam zu wüsten Ausschreitungen und Zusammenstößen mit der Polizei. Die Unzufriedenheit ist groß, überall gärt und brodelt es.

Brandbomben und Wasserwerfer

Die Menschen fordern den Rücktritt der Regierung, sie sehen für sich keine Perspektiven mehr. Immer noch sind rund ein Drittel der Jugendlichen arbeitslos, die Wirtschaft stagniert nicht zuletzt wegen der Corona-Pandemie. Es ist eine neue Generation, die jetzt, zehn Jahre später, auf die Straßen geht. Das Misstrauen gegen die politische Elite ist so groß wie die Wut, weil ein Leben mit Job, Familie und bescheidenem Wohlstand unerreichbar ist.

Dass Syrien zehn Jahre nach dem Ausbruch der Revolution ein einziges Trümmerfeld ist, kann Tunesiens Jugend nicht versöhnen. Auch der Umstand, dass Libyen zerrissen ist, dass dort de facto immer noch Bürgerkrieg herrscht, hilft den Unzufriedenen nicht. Ägypten ist politisch dorthin zurückgekehrt, von wo es vor zehn Jahren aufgebrochen ist. Der starke Mann heißt nicht mehr Hosni Mubarak sondern Abdel Fattah al Sisi, doch an Folter und Zensur hat sich nichts geändert. Aber das macht in Tunesien niemanden glücklicher.

Die politische Elite hier ist zwar korrupt, aber es ist gelungen, demokratische Verhältnisse zu etablieren und diese auch gegen ihre islamistischen Feinde zu verteidigen. Ein Großteil der Bevölkerung lebt jedoch in brotloser Freiheit. Die erkämpften Rechte stehen auf wackligen Beinen - so hat es in zehn Jahren acht Regierungswechsel gegeben. Aber immerhin kann man seine Meinung zum Ausdruck bringen, ohne sofort eingesperrt zu werden.

Genau das tut Tunesiens Jugend jetzt - und zwar mit Nachdruck: Am Dienstagabend kam es in den ärmeren Stadtvierteln von Tunis zu gewaltsamen Zusammenstößen mit der Polizei. "Das Volk will den Fall des Regimes", skandierten die Demonstranten. Mehrere hundert Teenager warfen in der Dunkelheit Steine und Molotowcocktails, die Polizei setzte Tränengas und Wasserwerfer ein. Auf Videos ist zu sehen, wie Beamte auch auf bereits festgenommene Demonstranten einschlagen. In Sfax, der zweitgrößten Stadt des Landes, wurden Reifen in Brand gesteckt und Straßen blockiert. Die Regierung hat die Armee in vier Städte entsandt.

Lahme Wirtschaft,korrupte Beamte

Viele Tunesier fühlen sich um die Früchte der Revolution betrogen. Etwa 40 Prozent der Bevölkerung leiden nach offiziellen Angaben unter Armut, jeder dritte Hochschulabsolvent findet keinen passenden Job. Die Wirtschaftsleistung stagniert, der Tourismus ist schon vor Jahren in die Krise geschlittert, die Freunderlwirtschaft blüht.

Auch Betriebe in öffentlicher Hand tun sich manchmal schwer, die Löhne pünktlich zu zahlen. Die Staatsverschuldung steigt, notwendige Investitionen unterbleiben. Mehr als die Hälfte des Staatshaushalts, der nur durch Kredite von Weltbank und Internationalem Währungsfonds aufrechterhalten werden kann, gehen in den überdimensionierten und korrupten Beamtenapparat.

Lebensmittel sind teuer, Tunesiens Währung, der Dinar, hat an Kaufkraft verloren. Wer kann und über eine gute Ausbildung verfügt, sucht sein Glück im Ausland.

Zuletzt ist die Zahl der Corona-Infektionen stark nach oben gegangen, die Pandemie sorgte dafür, dass Tunesiens BIP laut Österreichs Wirtschaftskammer im vergangenen Jahr um 8 Prozent geschrumpft ist.

Viele Tunesier waren nach der Revolte im Jänner 2011 der Ansicht, dass die Jahre der Erniedrigung mit dem Sturz der Diktatur unwiderruflich vorbei wären. Die Menschen fühlten sich zusammengehörig, eine große Welle der Solidarität hatte das Land erfasst. Demonstranten aus der verarmten Zentralregion des Landes bildeten "Karawanen der Freiheit" und zogen nach Tunis. Doch heute ist es der Mangel an Einkommen, der für viele ein Leben in Würde schwierig macht.