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Brüssel wird EU-Gipfel-Stadt

Von Heike Hausensteiner

Europaarchiv

In Belgiens Hauptstadt Brüssel, bereits Sitz des EU-Parlaments, werden künftig die EU-Gipfel stattfinden.


Überrascht waren selbst die Delegationsmitglieder: Erst aus Nizza zurückgekehrt, haben sie erfahren, was sie selbst mitbeschlossen hatten, berichtete etwa Botschafterin Eva Nowotny, Leiterin der wirtschafts- und integrationspolitischen Sektion im Außenministerium.

Ab 2002 darf Brüssel die Hälfte der EU-Gipfel ausrichten, zumindest aber einen pro Jahr. Sobald die Union auf 18 Mitglieder erweitert sein wird, sollen alle Gipfel in Belgiens Hauptstadt stattfinden. Die EU-Staats- und -Regierungschefs treffen sich vier Mal im Jahr, um die Grundzüge der EU-Politik festzulegen. Pro Präsidentschaft, die halbjährlich wechselt, gibt es einen informellen und einen formellen Gipfel.

Hintergrund der neuen Regelung ist ein Deal, den Präsident Jacques Chirac Belgien vorgeschlagen hat: Das Land hatte bis zuletzt auf die gleiche Stimmenanzahl wie die Niederlande im EU-Ministerrat beharrt, sich dann aber doch mit einer Stimmen weniger zufrieden gegeben. Belgien hat jetzt im Rat 12 (bei 10,6 Mill. Einwohnern), die Niederlande (17,2 Mill. Einwohner) haben 13 Stimmen (früher beide 5).

Ein EU-Gipfel ist zwar mit hohen Kosten verbunden (rund 170 Mill. Schilling in Nizza), kurbelt aber umgekehrt die Wirtschaft an und fördert das Image einer Stadt.