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Budgetdefizite in EU sinken

Von Harald Waiglein

Wirtschaft

Quoten zur Staatsverschuldung steigen jedoch. | 4 Euro-Staaten über Defizitgrenze von 3 Prozent. | 7 Euro-Staaten über Schuldengrenze von 60 Prozent. | Luxemburg. Die Budgetdefizite in der EU sind im Vorjahr deutlich gesunken. Während 2004 das gesamte Defizit der Eurozone bei 2,8 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (Bip) lag, sank es 2005 auf 2,4 Prozent. In den EU25 sank das Defizit von 2,6 auf 2,3 Prozent.


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Der öffentliche Schuldenstand, also die gesamte Verschuldung im Verhältnis zum Bip, stieg jedoch an: in der Eurozone von 69,8 Prozent auf 70,8 Prozent; in den EU25 von 62,4 auf 63,4 Prozent. Rein mathematisch ist ein Anstieg der Gesamtverschuldung trotz sinkender Defizite möglich, wenn die Neuverschuldung höher liegt als das Bip-Wachstum.

Mit diesen Werten liegt die EU in ihrer Gesamtheit zwar innerhalb der im Maastricht-Vertrag erlaubten Grenze für die Neuverschuldung von maximal 3 Prozent; beim Schuldenstand liegt sie aber klar über der erlaubten Grenze von 60 Prozent des Bip.

Sieben Defizit- und neun Schuldensünder

Sieben Staaten liegen beim Defizit über der 3-Prozent-Grenze; vier davon sind Mitglieder der Eurozone. Konkret geht es um Ungarn (-6,1 Prozent), Portugal (-6 Prozent, Eurozone), Griechenland (-4,5 Prozent, Eurozone), Italien (-4,1 Prozent, Eurozone), Großbritannien (-3,6 Prozent), Deutschland (-3,3 Prozent, Eurozone) und Malta (-3,3 Prozent). Bei Ungarn ist in der Defizitzahl, so wie bei einigen anderen Ländern, ein Überschuss aus der kapitalgedeckten Pensionssäule eingerechnet, der den Saldo verbessert (siehe auch Grafik). Diese Einberechnung ist zwar korrekt, darf laut Eurostat aber nur noch bis April 2007 fortgesetzt werden. Danach müssen die betroffenen Länder (Dänemark, Ungarn, Polen, Slowakei und Schweden) ihre Defizite und Verschuldensquoten nach oben revidieren. Bei der gesamten Staatsverschuldung im Verhältnis zum Bip liegen neun Staaten über der Maastricht-Grenze von 60 Prozent; sieben davon sind Mitglieder der Euro-Zone.

Die höchste Schuldenquote hat Griechenland (107,5 Prozent), gefolgt von Italien (106,4 Prozent) und Belgien (93,3 Prozent) allesamt Staaten der Eurozone. Österreich liegt mit 62,9 Prozent auf Platz 9.

Die Bandbreite bei der Staatsverschuldung ist in Europa sehr groß: die Staaten mit der niedrigsten Schuldenquote sind Estland (4,8 Prozent), Luxemburg (6,2 Prozent) und Lettland (11,9 Prozent).