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Bulgarien und Rumänien für beitrittsreif erklärt

Von Martyna Czarnowska

Europaarchiv

Wie geplant werden Bulgarien und Rumänien wohl 2007 der Europäischen Union beitreten. Die Reife dafür sieht die EU-Kommission in ihrem gestern präsentierten Bericht als vorhanden an. Eingebaut hat sie allerdings eine Sicherheitsklausel: Der Beitritt der Kandidatenstaaten kann um ein Jahr verzögert werden, sollten die Kriterien nicht erfüllt sein.


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Es sei schwierig aber nicht ausgeschlossen. Erweiterungskommissar Günter Verheugen zeigte sich zuversichtlich, dass Rumänien seine Beitrittsverhandlungen mit der EU noch heuer abschließen könne. Vier Kapitel sind noch offen: Umwelt, Wettbewerb, Justiz und Inneres sowie "Sonstiges".

Eines der größten Hindernisse für Rumänien ist aber bereits ausgeräumt: Die EU-Kommission bescheinigt dem Land eine funktionierende Marktwirtschaft. Gemeinsam mit Bulgarien wird es wohl 2007 der Europäischen Union beitreten. Doch zuvor werden die beiden Kandidatenstaaten zwei Jahre lang beobachtet, ob sie die Kriterien erfüllen. Sollte das nicht der Fall sein, könne der Beitritt um ein Jahr verzögert werden, stellte Verheugen klar. Bis 2007 müssten die Länder ihre demokratischen und wirtschaftlichen Reformen dauerhaft verankert haben.

Bulgarien und Rumänien setzen ihre Bemühungen fort, die Kopenhagener Kriterien zu erfüllen, heißt es in dem Bericht der Kommission. Allerdings seien noch Verbesserungen notwendig: insbesondere bei der Verwaltungsreform, in der Gerichtsbarkeit und bei der Bekämpfung von Korruption.

Nach dem Beitritt Bulgariens und Rumäniens, könnten die nächsten Erweiterungsrunden in die Ferne rücken. So schwinden die Hoffnungen Kroatiens auf eine Aufnahme in die Union in den Jahren 2007 bis 2009.

Verhandlungen mit Kroatien

Dennoch könnten die Beitrittsverhandlungen mit Kroatien im kommenden Jahr beginnen, erklärte Erweiterungskommissar Verheugen. Die Gespräche könnten aber jederzeit ausgesetzt werden, sollte das Land die Prinzipien der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit verletzen.

Um Kroatien seine Vorbereitungen zu erleichtern, sieht die EU-Kommission für das Jahr 2005 Förderungen in Höhe von 105 Millionen Euro vor. Im Jahr 2006 sollen 140 Millionen Euro nach Kroatien fließen.