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Deepfakes im Wahlkampf
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Persönlichkeitswahlen hin oder her, es gibt einige Schlussfolgerungen, die sich aus den Ergebnissen der Gemeinderatswahlen in den schwarzen Kernländern Niederösterreich, Tirol und Vorarlberg ableiten lassen, die durchaus bundespolitischen Erkenntnisgewinn versprechen:
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* Bank-Pleiten sind den Wählern egal: So wenig, wie sich die Burgenländer im Jahr 2000 wegen des Zusammenbruchs der Bank Burgenland davon abhalten ließen, die regierende SPÖ zu wählen, so wenig haben sich die Niederösterreicher am Sonntag durch die Millionenverluste der Landes-Hypo davon überzeugen lassen, woanders als bei der allmächtigen Volkspartei ihr Kreuz zu machen. Warum sollte die Zwangsverstaatlichung der Kärntner Hypo also ausgerechnet den dort regierenden Kärntner Freiheitlichen schaden?
* Zweite können doch gewinnen: ÖVP-Obmann Josef Pröll wird zufrieden registriert haben, dass die Konsolidierung seiner Partei nach dem historischen Debakel bei der Nationalratswahl 2008 (26 Prozent) weitergeht. Nicht mehr, aber auch nicht weniger kann der Juniorpartner in der Bundesregierung aus diesen Wahlen ableiten.
* Der Erste verliert weiter: Für die Kanzlerpartei geht der Abwärtstrend ungebrochen weiter. Strategisch mag das nicht viel heißen, weil in den Ländern, wo die Bürger zu den Urnen gerufen waren, für die SPÖ noch nie viel zu holen war; außerdem fanden die Vergleichswahlen 2005 statt - damals segelte die SPÖ noch mit dem Rückenwind der Oppositionspartei.
Dem kommenden Sonntag mit den steirischen Gemeinderatswahlen muss Kanzler Werner Faymann noch bangend entgegenblicken, dafür dürften dann das Rennen um die Hofburg und die burgenländischen Landtagswahlen bessere Stimmung verbreiten.
* Je extremer, desto schwächer: Die Debatte um das Verhältnis von Barbara Rosenkranz zum Nationalsozialismus haben die Bäume der FPÖ nicht in den Himmel wachsen lassen. Wobei bei Gemeindewahlen auch die große Strukturschwäche der Partei, das Defizit an attraktiven Kandidaten, offen zutage tritt.
Am schmerzhaftesten trifft die FPÖ wohl der Verlust der blauen Hochburg Lustenau, des wohl österreichweit einzigen Ortes, in dem sie über die Strukturen einer Volkspartei verfügt. An dieser Machtbastion prallte der Niedergang der FPÖ unter Norbert Steger Anfang der 1980er ebenso ab wie Knittelfeld oder die Abspaltung des BZÖ. Die Ursache für den heurigen Machtverlust ist dagegen banal: Die Machthaber vergaßen auf die Nachwuchspflege.
Was bedeutet all das für die Wien-Wahl im Oktober, bei der FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache selbst in den Ring steigt? Gar nichts, diese Wahlen werden nach anderen Gesetzen ablaufen.
* Die Grünen schließlich müssen sich eingestehen, dass sie derzeit lediglich dahindümpeln. Ein gefährlicher Ausgangszustand für die Wiener Wahl.
Siehe auch:SPÖ kassiert die nächste Watschn
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