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Bundesstaat wäre Lösung

Von Michael Schmölzer

Politik

Wien - Beim heute beginnenden Erweiterungsgipfel in Kopenhagen wird über die Aufnahme des griechisch besiedelten Südens in die Gemeinschaft entschieden.


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Obwohl Komplikationen nicht ausgeschlossen sind scheint nunmehr fix, dass die im Gegensatz zum türkischen Norden international anerkannte Republik Zypern Mitglied der EU wird. Denn ungleich den anderen Beitrittskandidaten hat sich Zypern bei den Verhandlungen als "Musterknabe" profiliert und schon vor dem Kopenhagen-Gipfel alle Beitrittskapitel abgeschlossen.

Wenn Zyperns Süden ohne vorherige Wiedervereinigung in die EU aufgenommen wird, ist das vor allem dem Druck Griechenlands zu verdanken: Athen hat stets klar gemacht, dass es andernfalls die gesamte EU-Erweiterung per Veto kippen werde. Dennoch wird die EU in Kopenhagen alles daran setzen, einer Lösung der Zypern-Frage näher zu kommen. Dabei wird das Verhalten der EU gegenüber der Türkei eine wichtige Rolle spielen. Ankara, das den Norden Zyperns kontrolliert, hat klar gemacht, dass es im Austausch mit einem Datum für EU-Beitrittsverhandlungen zu Zugeständnissen bereit wäre.

Pläne, wie ein vereinigtes Zypern aussehen könnte, gibt es jedenfalls schon: Die UNO, die zwischen den verfeindeten Landesteilen seit längerem vermittelt, schlägt ein Bundestaaten-Modell nach Schweizer Vorbild vor. Nun hängt alles vom Sanctus Ankaras ab.