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Bundestrend verhindert eine Absolute der ÖVP im Land

Von Brigitte Pechar

Politik

Die ÖVP dürfte bei der oberösterreichischen Landtagswahl im September ihr Ergebnis von 1997 leicht ausbauen, stark zulegen wird voraussichtlich die SPÖ. Die FPÖ muss mit einem Absturz rechnen, die Grünen werden klarer Sieger im Ringen um Prozentpunkte sein. So jedenfalls eine "grobe Einschätzung" des Linzer Meinungsforschungsinstitutes Market.

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David Pfarrhofer von Market sieht die ÖVP bei ihrem Wahlergebnis von 1997 (42,69 Prozent), Tendenz leicht steigend bis etwa 43-45 Prozent. Die SPÖ wird etwas über 30 Prozent erreichen (gegenüber 27 Prozent), die FPÖ auf etwa 10 (20,63 Prozent) fallen, und die Grünen werden etwas unter 10 Prozent (5,78 Prozent) liegen.

Bei dieser Einschätzung, so Pfarrhofer zur "Wiener Zeitung", ist der bundespolitische Einfluss spürbar: "Ohne diesen müssten sich die anderen Parteien sehr anstrengen, um eine Absolute der ÖVP im Land zu verhindern." Landeshauptmann Josef Pühringer, der auch in der persönlichen Wählergunst weit abgeschlagen an der Spitze liegt, habe ein "Macherimage". Auch die Landespolitik wird goutiert, so habe Oberösterreich ein ausgeglichenes Budget. Als etwa Finanzminister Karl-Heinz Grasser das Nulldefizit propagierte, konnte Pühringer darauf verweisen, dass Oberösterreich dieses schon erreicht habe. Ankämpfen müsse der Landeshauptmann aber gegen bundespolitische Entscheidungen: "Die Bundespolitik bremst Pühringer", so der Market-Politikexperte.

Deshalb hat der Landeschef sich auch gleich zu Beginn der Pensionsdebatte und später beim Bundesparteitag der ÖVP in Linz entschieden gegen die ursprünglich geplante Pensionssicherungsreform ausgesprochen. "Das musste er tun, um im Land seinen Bonus zu halten", sagt Pfarrhofer.

Sein Gegenspieler, SPÖ-Vorsitzender und Landeshauptmann-Stv. Erich Haider habe gegenüber dem "allmächtigen Landesvater" eine schwierige Position. Einerseits werde die positive Landespolitik der ÖVP zugeschrieben, andererseits belege die FPÖ die Opposition. Trotz dieser ungünstigen Voraussetzungen werde Haider die SPÖ "sicher zu einem Wahlerfolg" führen. Was bei der Ausgangslage - 1997 hat die SPÖ ihr schlechtestes Ergebnis eingefahren - nicht allzu schwierig sein dürtte, sagt Pfarrhofer.

Haider habe in den letzten Monaten beim Bekanntheitsgrad stark zugelegt, ist aber mit Abstand Nummer 2 hinter Pühringer. Sein sehr harter Kurs trage zu seiner Bekanntheit bei, errege aber auch viel Widerspruch.

Für die FPÖ wird Landesparteiobmann Günther Steinkellner ins Rennen gehen. Er übernahm im September 2002 von Hans Achatz die Landesparteiführung. Steinkellners Bekanntheitsgrad sei "nicht so rosig", sagt Pfarrhofer. Er ist sozusagen ein No-Name unter den Spitzenkandidaten. Es werde also vieles vom Wahlkampf abhängen, der gerade erst anzulaufen beginnt. Der FPÖ schlägt auch das raue bundespolitische Klima entgegen. Daher rechnet Market auch mit so hohen Verlusten.

Die Grünen haben mit Rudi Anschober einen sehr beliebten und auch bekannten Spitzenkandidaten. Das Manko der Grünen ortet Pfarrhofer im Mangel anderer Spitzenpersönlichkeiten. Die sehr hohen Werte Anschobers und auch der Bundestrend werden aber dafür sorgen, dass die Grünen in etwa das bundespolitische Niveau der Grünen erreichen.