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Bundeswehrreform außer Tritt

Von Georg Friesenbichler

Analysen

Thomas de Maiziere ist erblich vorbelastet. Sein Vater Ulrich war zur Hitler-Zeit als Wehrmachtsoffizier im Generalstab des Heeresoberkommandos; in der Bundesrepublik entwickelte er das Prinzip der Inneren Führung mit, das auf dem Prinzip des "Bürgers in Uniform" beruhte, und bekleidete schließlich von 1966 bis 1972 den Posten des Generalinspekteurs der deutschen Bundeswehr.


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Neben den militärischen Genen, wenn es denn welche gibt, wird Sohn Thomas seine reichliche politische Erfahrung brauchen, um den Posten des neuen Verteidigungsministers auszufüllen. Einige Affären harren der Aufklärung, außerdem wird die Situation in Afghanistan für deutsche Soldaten immer gefährlicher. Und überdies hat der über sein Plagiat gestolperte Vorgänger eine riesige Baustelle hinterlassen: die Bundeswehrreform, deren Durchsetzung als politische Höchstleistung Karl-Theodor zu Guttenbergs gepriesen wurde.

Auch wenn Kanzlerin Angela Merkel den Freiherrn zum Abschied noch einmal als "politisches Ausnahmetalent" würdigte und Partei- sowie 360.000 Facebook-Freunde schon Stimmung für seine Rückkehr machen, sehen nicht nur Oppositionelle in der Reform das Prinzip "Mehr Schein als Sein" verwirklicht. Schon im Dezember kritisierten Experten des Kanzleramtes, dass die Kosten des finanziellen Mehrbedarfs in Guttenbergs Konzept gar nicht erwähnt worden seien. Mittlerweile hat Finanzminister Wolfgang Schäuble dem Verteidigungsminister ein Jahr länger Zeit gewährt, um seine Einsparziele zu erfüllen. Das stört aber wiederum den Koalitionspartner FDP.

Vor allem das mangelnde Interesse an dem Freiwilligendienst, der den reduzierten Kader der Bundeswehr nach dem Auslaufen der Wehrpflicht ergänzen soll, macht den Verantwortlichen Sorgen. Statt Tausenden, die nötig wären, haben sich nur ein paar hundert Interessierte gemeldet. Die Regierung weist trotzdem den SPD-Vorschlag zurück, sich bei der Reform mehr Zeit zu lassen.

Das Ministerium selbst verweist indes auf eine geplante Werbekampagne für den Freiwilligendienst und auf ein umfassendes Programm, das den Dienst attraktiver gestalten soll. Ein solches Projekt wird aber wiederum Geld kosten. Das wird de Maizieres erste Herausforderung in dem engen Zeitplan: Am 16. März beginnen die Verhandlungen mit dem Finanzminister.