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Deepfakes im Wahlkampf
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Innsbruck wählt am 23. April einen neuen Gemeinderat. | Innsbruck. Sind es elf oder gar zwölf Listen? Und wogegen sind wir oder wofür? Wozu, warum sollen die Innsbrucker überhaupt wählen? Sicher scheint am 23. April die Sonne, glänzt noch Schnee von den Gipfeln und locken die Berge mehr als Wahlrecht und ein Bekenntnis zur Demokratie. Seit 50 Jahren geht die Wahlbeteiligung kontinuierlich zurück. Bei den letzten Gemeinderatswahlen vor sechs Jahren waren es nur mehr 59 Prozent.
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Damals entfielen 36,3 Prozent auf den ÖVP-Ableger "Für Innsbruck", 12,6 Prozent auf die Grünen, die SPÖ kam auf 11,7 Prozent, die offizielle ÖVP-Liste auf 11,5 Prozent und die FPÖ auf 7,8 Prozent. Beachtliche 20,1 Prozent teilten sich acht weitere Listen, drei Viertel davon aus dem bürgerlichen Lager. An der Zersplitterung der Bürgerlichen hat sich nichts geändert, obwohl die amtierende Bürgermeisterin Hilde Zach (Für Innsbruck) auf Zielorientierung und Umsetzungseffizienz verweisen kann. Landeshauptstadt, Kultur-, Universitäts- und Sportstadt und Heimstätte für gesunde Wirtschaftsbetriebe, nicht nur für die Verwaltung steht auf ihren Fahnen.
Manches ist noch im Fluss und lässt daher als Baustelle den Verkehr stocken, vieles ist aber schon neu: Rathaus, Berg Isel, Sportstadien, Bahnhof, Straßenbahnlinien, Tivoli oder Wirtschaftsuniversität und Krankenhaus.
Innsbrucks Optik hat sich verändert. Ein Architekturwettbewerb löst den nächsten ab und erhitzt natürlich auch die Gemüter wie beim Bau der Hungerburgbahn oder bei den Fassaden in Innsbrucks Maria-Theresien-Straße. Wie lange muss eigentlich die Meinungsbildung dauern, um als Politiker nicht undemokratisch zu wirken und doch etwas zu bewegen?
In ihrem Granteln und ihrer Freude an Kritik lassen sich die Innsbrucker durch ein volles Haus im Landestheater, gut besuchte Tanzsommer, Tage der Alten Musik oder internationale Kongresse nicht beirren. Innsbruck ist trotz der etwa dreißig Theaterbühnen und des Studentenlebens doch ohnehin eine ruhige Stadt. Auch die Rauschgiftszene im Rapoldipark hat sich polizeilich aufgelöst. Skandale gibt es eigentlich nicht, höchstens ein paar Eifersüchteleien auf Hochschulboden.
Was bleibt da für Individualisten und Freigeister, als die sich die Innsbrucker fühlen?
Die SPÖ ist für den Abbau von Barrieren, Projekt- und Strukturförderung. Die ÖVP wirbt für Mautfreistellung bis Zirl und mehr Hilfe für ältere Menschen.Dafür wirbt auch der Seniorenbund, dem Gesundheit und Sicherheit am Herzen liegen. Die Grünen wünschen sich zehn Meistertitel, also mehr Lebensqualität und Demokratie, und die FPÖ sträubt sich gegen Überfremdung.
Ob dieser Vergleich für die Wahl von 40 Gemeinderäten sicher macht: Alle lächeln von den Plakaten und kein Sachthema brennt. Nur der Bürgermeister der Vorortgemeinde Rum lässt Plakatwände entfernen, die sich zu ihm verirrt haben.
Lobbyisten genießen noch bis 23. April die Vorwahlzeit und wünschen sich weniger: Eisenbahnlärm, Gebühren oder mehr: öffentliche WCs, liberaleren Denkmalschutz, Sonntag-Öffnungszeiten oder auch Freibier. Die Stadt ist ja seit Zach-Vorgänger Herwig Van Staa schuldenfrei!
Wer gewinnt also? Das hängt wie eingangs erwähnt von der Wahlbeteiligung ab und die wird vom Wetter bestimmt und nicht von der Arbeit der Mandatare. Oder sind es doch die Ideen und deren Umsetzung? Noch glauben alle an ihren Sieg.
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