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Bürgermeister für gut ein Jahr

Von Matthias Nagl

Politik

Die Salzburger wählen am Sonntag einen Kurzzeit-Stadtchef. Eine Stichwahl wird erwartet.


Salzburg. Der Salzburger Finanzskandal ist knapp fünf Jahre nach seinem Ausbrechen kein großes Thema mehr, weder in Stadt noch Land Salzburg. Seine Auswirkungen beeinflussen die Politik aber noch ganz konkret. So findet in der Stadt am kommenden Sonntag als direkte Spätfolge des Skandals eine vorgezogene Bürgermeister-Direktwahl statt.

Langzeit-Bürgermeister Heinz Schaden trat im September nach 18 Jahren im Amt zurück. Eine nicht rechtskräftige Verurteilung wegen Beihilfe zur Untreue in einem der Finanzskandal-Prozesse zwang ihn praktisch zu diesem Schritt. Dem SPÖ-Politiker wurde die Übertragung von sechs Zinstauschgeschäften von der Stadt auf das Land zum Verhängnis. Durch Schadens Rücktritt wählen die Stadt-Salzburger am Sonntag nicht einmal eineinhalb Jahre vor dem regulären Termin im Frühjahr 2019 einen neuen Stadtchef.

Auf den Langzeit-Bürgermeister folgt also ein Kurzzeit-Bürgermeister, zumindest vorerst. Derzeit führt Schadens erster Stellvertreter Harald Preuner von der ÖVP die Geschäfte und darf sich Bürgermeister nennen. Er stellt sich auch am Sonntag der Wahl und liegt in den Umfragen vorne. Preuner unterlag Schaden in der Stichwahl sowohl 2009 als auch 2014. Alles deutet darauf hin, dass es auch diesmal zu einer Stichwahl kommt. Diese würde am 10. Dezember stattfinden.

Die besten Chancen, gegen Preuner anzutreten, hat Bernhard Auinger. Den SPÖ-Klubobmann im Gemeinderat wollte Schaden als seinen Nachfolgekandidaten aufbauen. Aufgrund des Gerichtsurteils muss sich Auinger nun schon eineinhalb Jahre früher als geplant der Wahl stellen.

Schaden bleibt die Referenz

Die Finanz-Causa samt Schadens Verurteilung spielt im zu Ende gehenden Wahlkampf zwar überhaupt keine Rolle. Praktisch jeder Kandidat nimmt aber in positiver oder negativer Form Bezug auf den langjährigen Amtsinhaber. Preuner etwa will Schadens Sparpolitik beibehalten, die die Stadt Salzburg von einer hoch verschuldeten zu einer der finanziell am besten dastehenden Landeshauptstädte gemacht hat.

Das Amt möchte der 58-Jährige dennoch anders als Schaden anlegen. Preuner spricht von einem neuen Führungsstil. "Es ist egal, von wem die Idee kommt, die Menschen wollen eine Lösung", sagt er. Eine Maxime, der Schaden nicht immer gefolgt ist, wie Kritiker meinen. Den Magistrat kennt Preuner jedenfalls schon bestens. Seit 18 Jahren sitzt der Fahrschulbesitzer im Gemeinderat, seit 13 Jahren ist er Vizebürgermeister.

Bei der letzten Wahl trat Preuner mit einer Law-and-Order-Linie an, die weder beim Wähler noch politisch erfolgreich war. Für die ÖVP setzte es 2014 Verluste. Das von Preuner betriebene Bettelverbot hob das Verfassungsgericht im vergangenen Juni wie schon 2012 einmal auf.

Schadens politischer Ziehsohn Auinger geht in Sachen Budgetpolitik dagegen merklich auf Distanz zu Schaden und grenzt sich damit auch von Preuner ab. Mit einem Sieben-Punkte-Programm möchte Auinger Salzburg "zur Nummer 1 in Österreich" machen. In Summe würden die Investitionen hunderte Millionen Euro ausmachen. Nichtsdestotrotz sei Schaden der "beste Bürgermeister Österreichs" gewesen, so Auinger. Der Betriebsratsvorsitzende bei der Porsche Holding Salzburg verbindet als einziger Kandidat seine persönliche Zukunft mit dem Wahlausgang. Kommt der 43-Jährige in die Stichwahl, will er als Bürgermeister oder Vize in die Stadtregierung einziehen. Schafft er das nicht, will Auinger die Politik verlassen.

Vier mit geringen Chancen

Die übrigen vier Kandidaten haben laut Umfragen nur geringe Chancen auf die Stichwahl. Johann Padutsch von der grünen Bürgerliste bereitete mit 62 Jahren seinen politischen Rückzug bereits vor, nun tritt er doch noch einmal an. Er sitzt seit 1992 in der Stadtregierung und wickelte als Stadtrat für Raumplanung mit Schaden mehrere Großprojekte ab. Aber auch Padutsch ist um Abgrenzung bemüht. Schaden habe als Einzelperson seine Macht in den Vordergrund gestellt. "Ich bin eher jemand, der versucht, breite Zustimmung zu finden - egal ob in der Bevölkerung oder im Gemeinderat", sagt Padutsch.

Für die Neos geht als einzige Frau Stadträtin Barbara Unterkofler ins Rennen. Die 43-Jährige sitzt seit 2014 in der Stadtregierung. Dabei positionierte sie sich als Gegenpol zum Langzeit-Triumvirat Schaden, Preuner und Padutsch. Ihrem Handlungsspielraum in der Stadtpolitik war das aber nicht unbedingt zuträglich.

Die übrigen Kandidaten sind die Ein-Mann-Fraktion Christoph Ferch, der es als Hüter des Salzburger Weltkulturerbe-Status 2014 überraschend in den Gemeinderat schaffte, und Andreas Reindl von der FPÖ. Den 48-Jährigen spülten die Streitigkeiten in der Salzburger FPÖ vor gut zwei Jahren an die Spitze der Stadtpartei. Laut Umfragen liegt er im niedrigen einstelligen Prozentbereich. Seine Partei trat für eine gleichzeitige Vorverlegung der 2019 anstehenden Gemeinderatswahl ein. Mit dieser Forderung blieb Reindl aber alleine. Somit wird der neue Salzburger Bürgermeister nur gut ein Jahr im Amt sein, bevor er sich neuerlich einer Wahl stellen muss.