Zum Hauptinhalt springen

Burma siedelt Ministerien um

Von WZ Online

Politik

Das Militärregime in Myanmar (Burma) hat am Sonntag mit der Verlegung von Ministerien begonnen. Lastwagenkonvois fuhren aus der Hauptstadt Rangun (Yangon) zu dem rund 400 Kilometer nördlich gelegenen Provinzort Pyinmana. Dieser ist umgeben von dichten Wäldern und hohen Bergen. Es wurden dort bisher etwa 40 Gebäude errichtet.


Eine Verlegung des Regierungssitzes wird in dem isolierten südostasiatischen Land schon seit Jahren diskutiert, nachdem einige Junta-Mitglieder die Befürchtung geäußert hatten, dass die USA einen Angriff unternehmen könnten.

Dem burmesischen Regime werden schwere Menschenrechtsverstöße zur Last gelegt, insbesondere Zwangsarbeit, Folter, brutale Verfolgung von ethnischen Minderheiten, Missbrauch von Kindersoldaten und Unterdrückung der Demokratiebewegung, deren Symbolfigur Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi, seit Jahren unter Hausarrest steht. Ihre "Nationale Liga für Demokratie" (NLD) hatte die Wahlen zur Konstituierenden Nationalversammlung im Jahr 1990 mit Vierfünftelmehrheit gewonnen, doch hatte das Militär die Machtübergabe verweigert.

Im August hatte die Junta Putschgerüchte zurückgewiesen, die aus thailändischen Geheimdienstquellen gekommen waren. In Bangkok hatte es geheißen, der 73-jährige Staatschef, Generalissimus Than Shwe, der seit 1992 an der Spitze der Junta "Staatsrat für Frieden und Entwicklung" (SPDC) steht, sei möglicherweise von seinem Stellvertreter General Maung Aye verdrängt worden. Der als Hardliner und Vertrauensmann Pekings geltende Maung Aye führt die pro-chinesische Junta-Fraktion an, die sich allen Liberalisierungstendenzen energisch widersetzt. Sie hatte bereits im Oktober 2004 Ministerpräsident General Khin Nyunt gestürzt, nachdem dieser einen "Demokratie-Fahrplan" angekündigt hatte.