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Büroleiterin lobt Fischer an

Von Alexandra Grass

Politik

Seit Donnerstag hat der Bundesrat mit Anna-Elisabeth Haselbach (S) eine neue Präsidentin. Einer ihrer wichtigsten Auftritte in der halbjährigen Vorsitzführung wird wohl die Angelobung des neuen Bundespräsidenten Heinz Fischer sein, dessen Büroleiterin sie in den 80er Jahren im Wissenschaftsministerium war.


Turnusmäßig stellt im zweiten Halbjahr 2004 Wien den Vorsitz in der Länderkammer des Parlaments. Ebenso turnusmäßig wird am 8. Juli die neue Bundesratspräsidentin die Angelobung des neuen Staatsoberhauptes vornehmen. Dass gerade Haselbach die Zeremonie durchführen wird, ist wohl ein besonderes Ereignis für beide. Die SPÖ-Politikerin war von 1983 bis 1987 Büroleiterin im damaligen Ministerium für Wissenschaft und Forschung - und Heinz Fischer ihr Minister. Diesen wird sie nun vor der Bundesversammlung - den Abgeordneten von National- und Bundesrat - angeloben.

Die Angelobung eines Bundespräsidenten erfolgt mit jedem neu gewählten Staatsoberhaupt abwechselnd durch den Nationalrats- oder Bundesratspräsidenten. Bei Thomas Klestil hatte 1998 Fischer als Präsident des Nationalrates die Zeremonie geleitet.

Die Vorsitzführung im Bundesrat selbst wechselt halbjährlich und wird jeweils vom Listenersten der mandatsstärksten Partei eines Bundeslandes übernommen. Die Länder selbst kommen wiederum in alphabetischer Reihenfolge zum Zug. Ab 1. Jänner 2005 wird wieder das Burgenland mit dem SPÖ-Landesgeschäftsführer Georg Pehm den Vorsitz führen. Obwohl erst gestern als neues Mitglied in der Länderkammer angelobt, wurde er auch gleich zum Vizepräsidenten gewählt.