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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Auch wenn die Demokratische Partei aus den Empfehlungen von James Bakers "Iraq Study Group" vor allem jene zum Abzug aus dem Irak herauslesen wollte: Die von US-Präsident George W. Bush angekündigte Truppenaufstockung steht nicht im Widerspruch zur Baker-Kommission.
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"Die USA sollten deutlich die Zahl der Soldaten erhöhen, einschließlich von Kampftruppen, die eingebettet in die irakischen Armee-Einheiten diese unterstützen", stand Anfang Dezember im Papier der überparteilichen Plattform. Genau diese Einbindung versprach Bush nun in seiner 20-minütigen Rede, auch wenn man daran zweifeln mag, ob die US-Truppen wirklich hinter die irakischen zurücktreten können. Auch die Zahl der mehr als 20.000 zusätzlichen Soldaten entspricht in etwa der Empfehlung des Berichts.
Damit erreicht der gesamte Personalstand der USA im Irak etwa 154.000, weit entfernt von jenem Höchststand von 165.000 Soldaten, die im Dezember 2005 die Wahlen beschützen sollten. Die Entsendung von mehr Truppen wäre auch wohl kaum denkbar, ist die US-Armee doch schon jetzt überfordert. Die zusätzlichen Einheiten können nur dadurch aufgestellt werden, indem einige Brigaden früher losgeschickt werden und die Dienstzeit von anderen, die schon im Irak sitzen, verlängert wird.
Außerdem folgt Bush in seiner als neu verkauften Irak-Strategie der Empfehlung der Baker-Kommission, dass der militärische Weg auf politischer Ebene unterstützt werden müsse: Programme zum Wiederaufbau und Schaffung von Jobs werden auf eine Milliarde Dollar aufgestockt.
Kritiker sehen allerdings wesentliche Punkte des Baker-Planes nicht verwirklicht, etwa die diplomatische Einbeziehung von Iran und Syrien in die Lösungsversuche. Im Gegenteil: Bush richtete an beide Länder neuerlich Warnungen, die Aufständischen im Irak zu unterstützen. Und auch wenn der US-Präsident ungewohnt scharf die irakische Führung in die Pflicht nahm, werden konkrete Forderungen an die Regierung Maliki vermisst.
Die Demokraten werden allerdings wohl vor allem einen weiteren Mangel der Bush-Pläne in den Mittelpunkt stellen: Es gibt immer noch keinen Zeitplan für den schrittweisen Abzug der US-Truppen. Baker hatte einen solchen bei Erfüllung obgenannter Bedingungen für 2008 vorsichtig in Aussicht gestellt. Die neue Mehrheit im US-Kongress kann sich dabei nicht nur auf die breite Ablehnung der Irak-Strategie in der Bevölkerung berufen, auch Teile der Republikaner wenden sich bereits offen dagegen.
Der Kongress kann Bush zwar nicht überstimmen, er kann ihm aber erhebliche Schwierigkeiten bei der Umsetzung seiner Pläne machen. Vor allem beim Budget für das Militär, das die Regierung weiter aufstocken will, haben die Demokraten starke Blockademöglichkeiten. Die Zeit der versöhnlichen Töne ist damit sehr rasch zu Ende gegangen. Stattdessen droht eine monatelanger Nervenschlacht. Seite 9
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