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Bush: Schlechter Start zum zweiten Anlauf

Von Georg Friesenbichler

Politik

US-Präsident sackte auf der Beliebtheitsskala ab. | Versuch, die Isolation zu durchbrechen. | Ist George W. Bush ein Autist? Isoliert von der Umwelt, von Mitmenschen kaum erreichbar? Man könnte zu dieser Schlussfolgerung kommen, wenn man die Berichterstattung der US-Medien verfolgt. Im abgelaufenen Jahr bekam der Präsident, der am 20. Jänner seine zweite Amtszeit unter dem Motto "Freiheit in der ganzen Welt" antrat, massive Imageprobleme.


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"Bush in the Bubble" (Bush in der Blase) titelte das Magazin "Newsweek" kürzlich. "Bush könnte der isolierteste Präsident der modernen Geschichte sein, zumindest seit dem späten Richard Nixon", beschreiben die Autoren die Bunker-Stimmung im Weißen Haus anhand von Zeugen, die aus Furcht vor Repressalien nur anonym sprechen wollten.

"Katrina" und Affären

Der Eindruck, dass Bush von Leuten umgeben ist, die ihm nur gute Nachrichten überbringen wollen, wurde der Öffentlichkeit vor allem durch den Hurrikan "Katrina" vermittelt. Als Ende August die Dämme brachen und die Stadt New Orleans in einer Flut versank, brauchte das Weiße Haus Tage, um adäquat zu reagieren. Auch das Antlitz der Armut, dass sich unter den Katastrophen-Flüchtlingen offenbarte, machte die Welt betroffen. Nicht ohne Häme wurde in den USA später anhand der Unruhen in den französischen Vororten registriert, dass auch Europa Probleme mit Rassismus und Ausgrenzung hat.

Der Beraterstab des Präsidenten ist nicht nur klein, sondern auch noch in Affären verwickelt: Chefstratege Karl Rove ist noch immer nicht ganz den Verdacht los, er könnte in den komplizierten Fall der CIA-Agentin Valerie Plame verwickelt sein. Ihre Identität wurde angeblich vom Weißen Haus preisgegeben, um sich an ihrem Mann, einem Bush-Kritiker, zu rächen. Auch Vize-Präsident Dick Cheney geriet in diesem Zusammenhang ins Schussfeld. Gegen einen weiteren Bush-Vertrauten, den Republikanerführer im Repräsentantenhaus Tom De Lay, wurde wegen einer Korruptionsaffäre Anklage erhoben.

Spannungen mit Europa

Selbstbezogenheit warf "Newsweek" dem Präsidenten auch in der Außenpolitik vor. "Amerika hat einen imperialen Stil der Diplomatie entwickelt", hieß es - man würde den anderen Staaten nur eigene Standpunkte mitteilen statt ihnen zuzuhören.

Diesen Eindruck gewannen auch die Europäer in den Diskussionen um angebliche CIA-Geheimgefängnisse in Osteuropa und Flüge, bei denen vermutlich Terrorismusverdächtige transportiert wurden. Kaum war damit bgeonnen worden, die Risse im amerikanisch-europäischen Verhältnis nach dem Irak-Krieg zu kitten, brachen sie schon wieder auf. Schließlich musste Außenministerin Condoleezza Rice offiziell dementieren, dass die USA bei Verhören im Ausland Folter anwenden. Es folgte nach langem hinhaltenden Widerstand des Weißen Hauses schließlich ein Kompromiss über eine Konvention, die ein entsprechendes Verbot in gesetzliche Formen goss.

Fehler im Irak

Allerdings scheinen schlechte Umfragewerte den Präsidenten doch zum Aufhorchen zu bewegen. Gegen Ende des Jahres wurde er immer konzilianter. Erstmals räumte er Fehler im Irak-Krieg ein. Er habe seine Entscheidung für den Einmarsch aufgrund von falschen Geheimdienstinformationen getroffen, räumte er ein, nachdem er das ganze Jahr über mit entsprechenden Vorwürfen konfrontiert worden war.

Den sich mehrenden Forderungen nach einem raschen Abzug der US-Truppen stellte er seine "Strategie für einen Sieg im Irak" gegenüber. Und der ruhige Verlauf der irakischen Parlamentswahlen im Dezember ließ seine Umfragedaten, im Verein mit guten Wirtschaftserfolgen, wieder leicht in die Höhe klettern.

Zu seinen republikanischen Parteifreunden im Kongress, die noch die Nominierung von Bush-Beraterin Harriet Miers zur Obersten Richterin vereitelt hatten, suchte er endlich Kontakt. Änderungen in seinem Stab sind im Gespräch.

2006 stehen Kongress-Wahlen an. Und es soll ein besseres Jahr werden als das vergangene.