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Bye bye, Great Britain

Von Siobhán Geets

Politik

Klare Botschaften und die Schwäche seiner Gegner haben Boris Johnson einen deutlichen Wahlsieg beschert. Seinen Brexit wird er nun durchziehen. Für das Vereinigte Königreich könnte das der Anfang vom Ende sein. Eine Analyse.


Boris Johnson war noch nie ein Mann der Zurückhaltung. Man kennt das schon: Ein Premier, der einem Journalisten das Handy wegnimmt, um keine unangenehmen Fotos sehen zu müssen, ein Außenminister, der sich bei Auslandsbesuchen regelmäßig blamiert, der in Myanmar ein rassistisches Gedicht rezitiert und beim Rugby-Spielen in Japan einen Zehnjährigen zu Boden wirft. Damals hatte Johnson noch behauptet, eher als Olive wiedergeboren als Premier zu werden.

Doch sein unkonventionelles Verhalten, all die Lügen, die Tricksereien und Sprünge ins Fettnäpfchen haben Johnson nicht geschadet, im Gegenteil: Bei den Wahlen am Donnerstag konnten seine konservativen Tories die absolute Mehrheit zurückerobern. Mit 365 Mandaten verzeichnen sie ein Plus von 48 Sitzen, es ist das beste Ergebnis seit 1987. Für die oppositionelle Labour Party (203 Sitze, minus 59) ist es die schlimmste Wahlniederlage seit 1935. Noch vor zwei Jahren feierte eine linke Massenbewegung Jeremy Corbyn als großen Hoffnungsträger, junge Menschen liefen Labour in Scharen zu. Heute ist der Parteichef Geschichte.

Labour muss aus der Niederlage schmerzhafte Lehren ziehen: Die Linkswende nach dem wirtschaftsliberalen "Dritten Weg" der Blair-Jahre hat nicht funktioniert, Corbyn hat zu sehr polarisiert. Viele meinen, dass Labour die Wahlen mit einem anderen Kandidaten gewonnen hätte. Am Ende war es wohl der wirre Brexit-Kurs, der Corbyn zu Fall brachte: Für Remainer boten andere Parteien attraktivere Lösungen. Und von den traditionellen Labour-Wählern blieben viele daheim, verschenkten ihre Stimme an die Brexit Party oder wählten gar die Tories.

Radikaler Umbau der Tories

Die Schwächen seiner Gegner haben Johnson geholfen. Ausschlaggebend dürften aber seine klaren Botschaften gewesen sein - und die Unterstützung vieler Medien, die diese oftmals unhinterfragt verbreiteten. Zahlreiche Unwahrheiten kamen so, tausendfach geteilt in den Sozialen Medien, unters Volk. Die Tories würden das Land rasch von der EU lösen, 40.000 zusätzliche Krankenpflegerinnen einstellen, 50 neue Spitäler bauen - dass es sich dabei um falsche Behauptungen handelte, war offenbar zweitrangig.

Im Gegensatz zum schlingernden Corbyn zog Johnson seine riskante Strategie beinhart durch. "Get Brexit done", den EU-Austritt endlich durchziehen, wurde, hundertfach wiederholt, zum Mantra im Wahlkampf. Nach drei Jahren der Streitereien und Unklarheiten wünschten sich viele Briten genau das: ein Ende mit Schrecken.

Weil die Konservativen nach den Wahlen von 2017 keine absolute Mehrheit hatten, strebte Johnson von Anfang an Neuwahlen an - und begann gleichzeitig mit dem Umbau der Partei. Kaum Premier, warf er mehr als 20 Tory-Rebellen aus der Fraktion. Johnson legte sich mit dem Unterhaus an und mit dem Höchsten Gericht, er tat, was zuvor kaum jemand für möglich gehalten hatte - und spannte, als er sie das Parlament rechtswidrig auflösen ließ, sogar die Queen für seine Zwecke ein.

Mit seiner populistischen Taktik und dem radikalen Umbau der Tories zu einer kompromisslosen Brexit-Partei hatte Johnson Erfolg: Nach den Wahlen muss er sich weder mit dem Parlament noch mit den Flügeln in seiner Partei herumschlagen. Die satte Absolute erlaubt es ihm, seinen Brexit-Deal durchs Unterhaus zu bringen und sein Land am 31. Jänner aus der EU zu führen.

Die Hoffnung proeuropäischer Briten, den Brexit doch noch zu verhindern, ist damit dahin. Erledigt ist die Sache aber noch lange nicht: Der Brexit ist nicht das Ende, sondern der Beginn einer langen, anstrengenden Abnabelung.

Johnson will bis zum Ende der Übergangsfrist im Dezember 2020 ein Handelsabkommen mit der EU vereinbaren - ein denkbar unwahrscheinliches Szenario. Der Tory-Traum vom "Singapur an der Themse", einem marktradikalen Wirtschaftsmodell für Großbritannien, wird sich zudem kaum mit einem Handelsabkommen vereinbaren lassen: Ohne lästige EU-Vorschriften um die Welt segeln und gleichzeitig weiterhin Zugang zum Binnenmarkt haben, das geht sich nicht aus. Im schlimmsten Fall gibt es in einem Jahr kein Handelsabkommen und auch keine Verlängerung der Übergangsphase. Damit wären die alten Probleme zurück: ein Bruch der Beziehungen zwischen Großbritannien und der EU mit schweren Folgen für die Wirtschaft, Unsicherheiten für Bürger und die Gefahr einer Grenze in Irland.

Little Britain auf Raten

Ein böses Erwachen könnte es auch für die Konservativen geben, denn mit dem Brexit steht nicht weniger als der Zusammenhalt des Vereinigten Königreichs auf dem Spiel. Der Wahlsieg der Tories ist, wie auch der Brexit, ein englisch-walisisches Projekt: Weder in Nordirland noch in Schottland gab es eine Mehrheit für den EU-Austritt. Weder da noch dort unterstützt eine Mehrheit Johnson und seine Verbündeten.

In Schottland hat die nationalistische SNP in 48 von 59 Wahlkreisen gewonnen - ein Plus von 13 Sitzen. Mit diesem klaren Mandat wird Parteichefin Nicola Sturgeon künftig noch lauter ein Unabhängigkeitsreferendum für Schottland fordern.

Der Sieg der Tory-Brexiteers befeuert nicht nur schottische Sezessionsbestrebungen. Ein harter Bruch mit der EU wird auch in Nordirland die Frage aufwerfen, ob man in der Republik besser aufgehoben ist. Das Wahlergebnis in der britischen Provinz scheint das zu bestätigen: Zum ersten Mal seit der Teilung Irlands vor hundert Jahren haben die Nordiren mehr Republikaner ins Unterhaus gewählt als probritische Unionisten. Eine Wiedervereinigung mit Irland mag in weiter Ferne liegen. Durch die Wahlen und Johnsons harten Brexit-Kurs ist sie ein Stück näher gerückt.

Große Verluste für ERG

In Nordirland sind die ehemaligen Tory-Verbündeten von der DUP der größte Verlierer. Die probritischen Unionisten büßen zwei ihrer zehn Sitze ein. Parteivize und DUP-Chef im Unterhaus Nigel Dodds scheiterte in seinem Wahlkreis am Kandidaten der irisch-nationalistischen Sinn Féin.

Johnson hat seine ehemaligen Freunde in Nordirland verloren, doch das kümmert ihn nicht. Mit seiner satten Mehrheit ist der Premier nicht mehr auf Verbündete angewiesen. Das gilt auch für die unterschiedlichen Flügel in der Tory-Fraktion. So haben die Hardliner von der "European Research Group" (ERG), eine Art Partei innerhalb der Partei, signifikant an Einfluss verloren.

Manche Beobachter meinen nun, Johnson könnte umschwenken und doch noch eine sanftere Version des Brexit anstreben. Zuzutrauen wäre es ihm, Johnson ist mehr Opportunist als Ideologe. Als Bürgermeister von London hat er für den Brexit gekämpft, das Ergebnis des Referendums dürfte ihn aber überrascht haben. Ob er den EU-Austritt überhaupt wollte, ist bis heute unklar.