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Deepfakes im Wahlkampf
5 Minheute
Umfragen sind nichts, Wahlen sind alles. Das darf auch BZÖ-Chef Josef Bucher nicht vergessen. Zwar bescheinigt eine aktuelle Gallup-Umfrage seinen Orangen in Kärnten 23 Prozent - damit liegt das BZÖ klar vor der FPK (19), der ÖVP (15), den Grünen und der FPÖ (je 8), aber noch hinter der SPÖ. Aber wie gesagt, Umfragen sind nichts, Wahlen sind alles. Und die nächsten Wahlen sind noch weit.
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Erst in vier Jahren wählen die Kärntner ihren Landtag neu. Nicht voraussichtlich, sondern ziemlich sicher. Daran ändert auch nichts, dass laut Umfragen die Mehrheit der Kärntner für vorzeitige Neuwahlen ist. Dass nicht gewählt wird, liegt vor allem an der FPK von Uwe Scheuch. Aufgrund einer nötigen Zweidrittelmehrheit im Landtag für Neuwahlen ist ein diesbezüglicher Beschluss nicht gegen die Neo-Blauen möglich. Allerdings sind viele Wähler mit dem Kurswechsel vom Bucher- ins Strache-Lager, dem "Putsch" der Gebrüder Scheuch, nicht einverstanden. Vorzeitige Neuwahlen bedeuteten daher mit Sicherheit Verluste für die FPK.
Neuwahlen wird es also eher nicht geben. Aber wie geht es weiter? Die Kärntner ÖVP, die in den Umfragen ebenfalls verliert (vor allem wegen des Hypo-Desasters), hat der FPK schwere Bedingungen für die Fortführung der Koalition gestellt (etwa eisernes Sparen, was dem FPK-Populismus diametral entgegensteht, aber mittlerweile sogar von Landeshauptmann Gerhard Dörfler als Notwendigkeit erkannt wird). Ob die Koalition hält, soll sich bis Ostern entscheiden.
Im Falle eines von vielen Beobachtern für unwahrscheinlich gehaltenen Koalitionsbruchs würde in Kärnten politischer Stillstand eintreten. Zwar hätte die FPK die Absolute in der Regierung, im Landtag würde sie aber nur schwer Mehrheiten finden - zumindest nicht in strittigen Punkten. Die Schuld daran würden sich die Parteien gegenseitig zuschieben.
Von dieser Situation könnte das Kärntner BZÖ, das nicht im Landtag vertreten ist, profitieren - theoretisch. Man könnte sich als vernünftige Alternative präsentieren. Das Problem dabei ist der Faktor Zeit. Wie wollen es die Orangen schaffen, vier Jahre lang in den Kärntner Medien präsent zu bleiben, wenn sie politisch impotent sind? Dieser Kraftakt ist kaum zu schaffen.
Wer wirklich von der derzeitigen Situation profitieren könnte, ist die SPÖ, die aktuell (wieder einmal) auf der Suche nach einem neuen Landesparteichef ist. Allerdings wären es nicht die Kärntner Sozialdemokraten, wenn sie sich aufgrund latenter interner Streitereien und Machtspielchen nicht auch diese Gelegenheit nehmen ließen.
Man darf auch nicht vergessen, dass die drei freiheitlichen Parteien in Kärnten auf 50 Prozent kommen, mehr als bei der letzten Wahl. Der freiheitliche Bruderkrieg scheint dem dritten Lager in Kärnten also insgesamt nicht geschadet zu haben.
Siehe auch:Interview mit BZÖ-Chef Josef Bucher
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