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BZÖ - Ein Experiment ist gescheitert

Von Walter Hämmerle

Politik

Oranges Bündnis in Wien hinter KPÖ. | Wie will Haider die Nationalratswahlen überleben? | Wien. Das Experiment BZÖ ist - nur sechs Monate nach seiner Geburt - endgültig gescheitert. 1,15 Prozent bei den Wiener Gemeinderatswahlen für das Bündnis Zukunft Österreich lassen da wohl keinen Zweifel mehr. Das Abschneiden in der Steiermark mit 1,7 Prozent und das Nicht-Antreten im Burgenland untermauern dieses Urteil.


Damit hat FPÖ-Bundesparteichef Heinz-Christian Strache das Duell mit seinem einstigen Vor- und nunmehr erbitterten Feindbild Jörg Haider glatt für sich entschieden. Ein direktes Aufeinandertreffen der beiden Kontrahenten rückt nun, nachdem Haider einer Kampfabstimmung gegen Strache bei einem Parteitag aus dem Weg gegangen ist, für die kommenden Nationalratswahlen 2006 in den Bereich des Möglichen.

Kandidiert 2006 die "Liste Haider"

Tritt der Kärntner Landeshauptmann dabei erneut unter dem Banner des orangen BZÖ an, ist ein Scheitern an der Vier-Prozent-Hürde für den Einzug in den Nationalrat vorprogrammiert. Jörg Haider braucht dringend ein neues Wahl-Vehikel.

Nach wie vor übt hier die Marke Haider die stärkste Anziehungskraft auf die potenziellen Wähler aus. Logisch wäre daher die Kandidatur einer "Liste Jörg Haider" auf dem Stimmzettel für die nächsten Nationalratswahlen. Bleibt nur die Frage, ob Haider selbst, der immer wieder den entscheidenden Schritt nach vorn gescheut hat, diesmal alles auf eine Karte setzen wird. Schließlich würde ein Versagen in diesem Fall seinen persönlichen Namen tragen.

Aber egal unter welchem Namen die Haider-Getreuen 2006 antreten werden, ohne klares politisches Profil und deutliche Abgrenzung von den Mitbewerbern wird alles Werben um die Wähler vergebens sein. Viele freie Themen mit Ecken und Kanten stehen für dieses Projekt jedoch nicht mehr zur Verfügung: Die Anti-Ausländer-Agitation hat man an die Strache-FPÖ abgetreten. Das Thema Sicherheit hat seit Innenminister Ernst Strasser die ÖVP wieder für sich entdeckt. Bleibt also die EU-Skepsis.

Doch hier ist - angesichts der hierzulande weit verbreiteten Kritik an der Union - die Konkurrenz besonders hart. Gegen einen EU-Beitritt der Türkei sind auch ÖVP und SPÖ, von der FPÖ ganz zu schweigen.

Haider braucht also dringend ein Thema, das bei den Wahlen 2006 zieht. Welches das sein wird, kann heute niemand sagen. Sicher ist aber auch, dass man die Wahlkampfqualitäten des angegrauten Populisten nicht vorschnell abschreiben sollte.