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Deepfakes im Wahlkampf
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Bucher: Unwillige Delegierte werden ausgetauscht und unter Druck gesetzt. | Scheuch spricht von einer "Schmutz-kübelkampagne". | Wien/Klagenfurt. Josef Bucher macht sich keine Illusionen, dass beim Parteitag der ehemals orangen Kärntner Freiheitlichen (FPK) am Samstag in Klagenfurt irgendetwas anderes beschlossen werden könnte als die Kooperation mit der FPÖ - obwohl die Mehrheit der Parteimitglieder gegen die Rückkehr ins blaue Lager sei, so Bucher. Dessen sei er sich nach seiner "Tour durch Kärnten" in den vergangenen Tagen sicher. Trotzdem sei Uwe Scheuch der Erfolg beim Parteitag so gut wie sicher - dank gefügig gemachter Delegierter.
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"Unsere Bedenken, dass Funktionäre bedrängt, manipuliert und unter enormen Druck gesetzt werden, wurden bestätigt", so der BZÖ-Bundesobmann am Dienstag vor Journalisten. Scheuch-kritische Parteimitglieder würden von den Delegiertenlisten gestrichen und durch loyale ersetzt.
Das BZÖ lieferte auch gleich ein paar "Fallbeispiele": So sei die gewählte Ortsgruppenobfrau von Finkenstein kurzerhand durch eine Frau ersetzt worden, die zwar kein Ortsparteimitglied sei, dafür aber für den Scheuch-Plan stimmen werde. Der Ortsgruppe Bad St. Leonhard wurde eine von drei Delegiertenstimmen gestrichen, weil angeblich zu wenige Mitglieder ihren Mitgliedsbeitrag 2009 bezahlt hätten. Gekippt wurde ein erklärter Scheuch-Gegner.
"Keine Einzelfälle, das hat Methode"
Dies seien "keine Einzelfälle", sagt BZÖ-Generalsekretär Stefan Petzner, "das hat Methode, das hat System". Hier werde versucht, bei einem undemokratischen Parteitag das Wunschergebnis von Uwe Scheuch "zurechtzuzimmern".
Bucher und Petzner erwarten daher ein "manipuliertes Ergebnis". Dabei würden die Delegierten und Parteimitglieder über den wahren Hintergrund des Anschlusses des Kärntner BZÖ an die FPÖ gar nicht informiert, so Bucher. Etwa dass es bei einer bundesweiten Wahl nur die Liste FPÖ geben werde, von einer Partnerschaft zwischen FPÖ und FPK auf Augenhöhe daher keine Rede sein könne. "Wir wissen aus den Rückmeldungen, dass von den 5800 Mitgliedern eine klare Mehrheit gegen die Fusion, den Anschluss an die FPÖ von Heinz-Christian Strache ist", so Petzner. Bei einer Wahl müssten dann aber die Kärntner "für Strache laufen". Diesbezüglich würden die Delegierten von Scheuch "bewusst belogen und hinters Licht geführt", sagte Bucher.
Solche Vorwürfe wollte sich Scheuch nicht gefallen lassen. Noch bevor Bucher und Petzner vor die Presse traten, wetterte der BZÖ-Kärnten-Chef (künftig FPK) in einer Aussendung gegen die "Schmutzkübelkampagne", als deren Initiatoren er die nicht-Kärntner BZÖ-Mandatare Ewald Stadler und Peter Westenthaler ausmachte. Das BZÖ würde bewusst versuchen, die Delegierten zu irritieren und zu beeinflussen. "Das ist ein letzter letztklassiger Versuch, der bestätigt, wieso wir weg von diesen Leuten mussten". Er werde die Vorwürfe von einem unabhängigen Notar prüfen lassen, so Scheuch.
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