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Cap: "Raus aus der Atomenergie"

Von Alexandra Grass

Politik

"Raus aus der Atomenergie", betonte gestern der geschäftsführende SPÖ-Klubobmann Josef Cap und forderte, auch als Konsequenz aus den Terroranschlägen in den USA, ein rasches Ausstiegsszenario für Europa.


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Gegen Attacken aus der Luft seien auch AKWs mit westlichen Standards nicht völlig schützbar, verwies Cap auf eine Aussage eines IAEO-Sprechers. Da es keine Sicherheit gebe, könne die Schlussfolgerung nur der Ausstieg aus der Atomenergie sein - das sowohl in Beitrittsländern als auch innerhalb Europas. In fünf bis zehn Jahren sei dieser Schritt "durchaus realistisch".

Ein gestern im Hauptausschuss eingebrachter SPÖ-Antrag, in dem die Regierung aufgefordert wurde, in der EU für einen Ausstieg aller Staaten einzutreten, wurde von allen anderen Parteien abgelehnt. Auch die geplante Ausstiegskonferenz zu Temelin sollte um diesen Punkt erweitert werden. Als "Irrweg" lehnte Cap die Forderung nach einem Veto gegenüber Tschechien ab. Dadurch könne man eine Abschaltung des AKW nicht erreichen.

Für die Grünen sowie die Umweltorganisationen verlasse die SPÖ den Anti-Atom-Konsens. Das Energiekapitel mit Tschechien könne man nur unter der Bedingung eines Nachweises höchster Sicherheitsstandards abschließen. Da Temelin diesen Standard niemals erreichen wird, sei dies ein wichtiges Verhandlungsinstrument in Richtung Stilllegung.

Die oö. Atomgegner mit LH Josef Pühringer waren gestern in Brüssel zu einem Gespräch mit EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen zusammengetroffen.