Zum Hauptinhalt springen

Cavaco Silva bleibt Portugals Präsident

Von WZ Online

Europaarchiv

Lissabon. Portugals Präsident Aníbal Cavaco Silva kann seine zweite Amtszeit antreten. Der konservative Politiker erhielt 53 Prozent der Stimmen, sein Rivale Manuel Alegre von den Sozialisten lediglich 20 Prozent.


Mit diesem Ergebnis hat sich Cavaco Silva bereits im ersten Wahlgang durchgesetzt. Nur falls er weniger als 50 Prozent der Stimmen erhalten hätte, hätte er sich einer Stichwahl stellen müssen. Bereits vor der Wahl galt Cavaco Silva als Favorit. Beobachter rechneten mit einem Sieg für den amtierenden Präsidenten, nachdem die sozialistische Regierung unpopuläre Sparmaßnahmen auf den Weg gebracht hatte, um das Budgetdefizit in den Griff zu bekommen.

Der Präsident hat in Portugal zwar kaum politische Macht, allerdings würde die Wiederwahl Cavaco Silvas den Druck auf die Mitte-links-Regierung erhöhen, die sich nicht auf eine Mehrheit im Parlament stützen kann.

Die nächste Parlamentswahl ist zwar erst 2013 fällig. Die Opposition hat allerdings schon die Möglichkeit eines Misstrauensantrags ins Spiel gebracht, sollte die Politik der Regierung zur Bewältigung der Schuldenkrise scheitern. Der Präsident kann das Parlament auflösen und Neuwahlen ansetzen, wenn die Regierung seiner Ansicht nach auf dem falschen Weg ist. Ein solcher extremer Schritt ist allerdings ungewöhnlich.

Cavaco Silva hat den von der Regierung eingeschlagenen Sparkurs bisher unterstützt und erklärt, er wolle die Lage Portugals nicht noch durch einen Konflikt mit den regierenden Sozialisten verschlimmern. Cavaco Silva ist Volkswirt und war als Mitglied der konservativen Sozialdemokraten von 1985 bis 1995 Ministerpräsident.

Die allgemeine Unzufriedenheit in der Bevölkerung wegen der Einsparungen und der schlechten wirtschaftlichen Lage dürfte dem Amtsinhaber zugutegekommen sein. "Die Wähler werden die Gelegenheit nutzen, die regierenden Sozialisten wegen der Wirtschaftsprobleme abzustrafen", sagte der Analyst Antonio Barroso von Eurasia Group in New York vor der Wahl. (APA)

Landkarte von StepMap