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Chaos im Regierungslager, aber Berlusconi betoniert sich ein

Von Rainer Mayerhofer

Politik

Immer mehr Abgeordnete treten die Flucht aus dem Regierungslager an.


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Rom. Während der Druck der Finanzmärkte auf Italien steigt, immer mehr Abgeordnete sich von der Regierungskoalition lossagen und die Rücktrittsgerüchte um Premierminister Silvio Berlusconi immer dichter werden, verschanzt sich dieser hinter Dementis. "Morgen wird über den Rechenschaftsbericht im Abgeordnetenhaus abgestimmt, dann stelle ich die Vertrauensfrage über den Brief an die EU, und ich möchte denen in die Augen schauen, die versuchen, mich zu verraten. Ich verstehe nicht, wie Gerüchte über meinen Rücktritt in Umlauf geraten konnten. Sie entbehren jeglicher Grundlage", sagte Berlusconi am Montag, nachdem kurz zuvor sein enger Vertrauter Giuliano Ferrara in der Online-Ausgabe seiner Zeitung "Il Foglio" berichtet hatte, dass die Demission Berlusconis unmittelbar bevorstehe. Berlusconi selbst zog sich am Montag mit seiner Familie und engen Vertrauten in seine Villa in Arcore zurück.

Am Wochenende hatte die Berlusconi-kritische Zeitung "La Repubblica" berichtet, dass schon 20 Abgeordnete aus der Regierungspartei PdL ausscheiden und eine neue Fraktion gründen wollen. Die ehemalige Soubrette und langjährige Berlusconi-Vertraute Gabriella Carlucci wechselte von der Regierungspartei direkt zur oppositionellen christdemokratischen UDC und ist damit die Dritte aus dem PdL-Lager, die innerhalb einer Woche diesen Schritt machte.

Innenminister Roberto Maroni vom Koalitionspartner Lega Nord meinte in einem Fernsehinterview, dass die Regierungsmehrheit nicht mehr bestehe, und forderte den Premier auf, sich nicht zu verbeißen, sondern vor einem Misstrauensvotum zurückzutreten und Neuwahlen für Jänner auszuschreiben.

Berlusconi hofft noch immer, die christdemokratische UDC in sein Lager zurückholen zu können, aus dem sie im Wahlkampf 2008 ausgeschieden ist. Für ein derartiges Kabinett könnte Berlusconi als Regierungschef beiseite treten und dieses Amt an seinen Staatssekretär Gianni Letta oder an den Senatspräsidenten Renato Schifani abtreten.

UDC-Chef Pier Ferdinando Casini, der Letta schätzt und das auch am Wochenende wieder zum Ausdruck brachte, setzt hingegen auf eine Regierung der nationalen Einheit, in der auch die größte Oppositionspartei, die Demokratische Partei, vertreten ist.

Immer öfter fällt in Rom aber auch der Name des früheren EU-Kommisssars Mario Monti als möglicher neuer Regierungschef, der an der Spitzen einer Übergangsregierung aus Experten stehen könnte, die die notwendigen wirtschaftlichen Maßnahmen und ein neues Wahlgesetz beschließen soll, bevor es zu Neuwahlen kommt.