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Chaostage in Rom

Von WZ-Korrespondent Julius Müller-Meiningen

Politik

Bürgermeisterin Virginia Raggi von der 5-Sterne-Bewegung steckt zwei Monate nach Amtsantritt in der Krise.


Rom. Es sollte der Aufbruch in eine neue Ära werden. Nun herrscht zwei Monate nach ihrem Amtsantritt das Chaos um Roms junge Bürgermeisterin Virginia Raggi. Die 38 Jahre alte Anwältin von der 5-Sterne-Bewegung hatte im Wahlkampf versprochen, die von Skandalen und Missständen gezeichnete Metropole in eine normale und lebenswerte Hauptstadt umzuwandeln. Stattdessen spielt sich in der Stadtregierung und in den Führungsgremien der Bewegung ein politisches "Drama" ab, wie die Turiner Zeitung "La Stampa" konstatierte.

67 Prozent der Wähler in Rom stimmten bei der Stichwahl am 19. Juni für Raggi und damit für die alternative 5-Sterne-Bewegung. Inzwischen sind sich viele von ihnen nicht mehr sicher, ob sie damals die richtige Wahl getroffen haben. Alle drängenden Fragen wie Müllentsorgung oder Neuordnung der Verkehrsbetriebe sind aufgeschoben. Die Bürgermeisterin kämpft bereits zweieinhalb Monate nach ihrem Wahlsieg ums politische Überleben.

Gründe dafür gibt es mehrfach. Nicht nur verlor die Bürgermeisterin fünf ihrer wichtigsten Mitarbeiter. Beinahe zeitgleich schieden der Haushaltsreferent, die Kabinettschefin sowie die Spitzen der römischen Verkehrsbetriebe und der Müllabfuhr wegen Differenzen mit der Bürgermeisterin aus ihren Ämtern. Virginia Raggi und die vom Komiker Beppe Grillo 2009 gegründete 5-Sterne-Bewegung haben auch ein Problem mit ihrer Glaubwürdigkeit.

Bei ihrer Anhörung vor einer Parlamentskommission zur Aufklärung von Umweltverbrechen gestand Raggi ein, bereits seit Ende Juli von Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen ihre Umweltreferentin Paola Muraro gewusst zu haben. Bislang hatte die Bürgermeisterin auf Fragen nach Ermittlungen gegen Muraro ausweichend geantwortet. Die Bewegung, die einen radikalen Wandel versprach und Ehrlichkeit und Transparenz zum höchsten politischen Gut erhob, hat also selbst getrickst. Der Eindruck, der dadurch in der Öffentlichkeit entsteht, ist verheerend für Raggi.

Bild der politischen Unreife

Zudem gibt die junge 5-Sterne-Bewegung ein Bild der politischen Unreife ab. Zehn Wochen nach Amtsantritt hat die Bürgermeisterin immer noch keine funktionierende und zuverlässige Stadtregierung um sich versammelt, weitere Absprünge sind nicht ausgeschlossen. Das verantwortliche, vom Gründer Beppe Grillo berufene 5-köpfige "Direktorium" berät, welche Bedingungen der Bürgermeisterin gestellt werden sollen, damit das gesamte politische Projekt nicht noch mehr Schaden nimmt. Die Opposition forderte bereits Raggis Rücktritt.

Ins Visier ist auch der stellvertretende Präsident des Abgeordnetenhauses Luigi Di Maio geraten. Di Maio gehört zum Direktorium der Führungskräfte der Bewegung und gilt als Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten. Auch er soll bereits vor Wochen von den Ermittlungen gegen Muraro informiert worden sein, die brisante Information aber ebenfalls für sich behalten und damit gegen das Transparenz-Prinzip der Bewegung verstoßen haben. Di Maio verteidigt sich, er habe eine betreffende E-Mail falsch verstanden.

Die Vorwürfe gegen Muraro rühren aus der Zeit ihrer Beratungstätigkeit für die städtische Müllentsorgung. Die Staatsanwaltschaft prüft die Existenz eines illegalen Pakts der Müllentsorgung zwischen der Firma Colari des von der Lokalpresse als "Müll-König" berüchtigten Manlio Cerroni und der städtischen Müllabfuhr Ama, für die auch Muraro in entscheidender Funktion arbeitete und als Beraterin in zwölf Jahren mehr als eine Million Euro verdiente.

Die 5-Sterne-Bewegung schlittert derzeit in die größte Krise seit ihrer Gründung im Jahr 2009. Ein erfolgreicher Neuanfang in der Metropole Rom, in der zuletzt sowohl Bürgermeister des rechten wie des linken Lagers gescheitert waren, sollte zeigen, dass die Grillo-Bewegung spätestens nach den Parlamentswahlen im Jahr 2018 die Macht im ganzen Land übernehmen kann. Stattdessen ist nun von der "erste Krise der 5 Sterne" die Rede. "Die Bewegung könnte an dieser Episode zugrunde gehen", schreibt das der Grillo-Bewegung aufgeschlossen gegenüberstehende Blatt "Il Fatto Quotidiano".