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Chávez darf rekonvaleszent bleiben

Von WZ-Korrespondent Wolfgang Kunath

Politik

Wenn der Staatschef nicht vereidigt werden kann, bedeutet das nicht das Aus.


Caracas. Venezuela Oppositionsführer Henrique Capriles hat sich erstmals dafür ausgesprochen, den Amtsantritt des krebskranken Präsidenten Hugo Chávez einfach zu verschieben, so wie es das Regierungslager vorschlägt. Bisher stand die Opposition auf dem Standpunkt, wenn Chávez, der sich in Kuba von seiner vierten Krebsoperation erholt, am 10. Jänner nicht für sein neues Mandat vereidigt werden kann, wären Neuwahlen fällig.

"Nehmen wir an, ich soll mein Amt als Gouverneur antreten, und an diesem Tag tut mir der Fuß so weh, dass ich nicht ins Parlament gehen und den Eid schwören kann - verliere ich dadurch meine Eigenschaft als Gewählter?", fragte Capriles vor Anhängern in Caracas. Man solle "weder Konfrontation noch Kampf" um die Frage des Amtsantritts entfachen. Für den Fall, dass Chávez ausfalle, "gibt die Verfassung die Antworten".

Der Verfassung zufolge kann der Staatschef maximal zweimal 90 Tage "temporär" ausfallen. Fällt er "absolut" aus - durch Tod, Rücktritt, Absetzung oder Amtsunfähigkeit -, werden innerhalb von 30 Tagen Neuwahlen fällig.

Das Oppositionsbündnis MUD, für das Capriles im Oktober angetreten war, hatte bisher argumentiert, Chávez sei "absolut" verhindert, wenn er am 10. Jänner nicht den Amtseid leisten könne.

Capriles widerspricht damit seiner eigenen Basis. Dass er sich nun deutlich flexibler zeigt, liegt auf Linie der Konfliktbegrenzung, die ihn schon im Wahlkampf geleitet hat. Vermutlich ist das eine Haltung, die eine Mehrheit der Venezolaner begrüßt. Ob die Konfrontation mit seinen eigenen Leuten jedoch auch seine Position als Oppositionschef festigt, ist offen.

Chávez hatte im Oktober die Wahl gewonnen, war zwei Monate lang kaum in der Öffentlichkeit erschienen und hatte im Dezember erklärt, er habe wieder Krebs, der in Kuba operiert werden müsse.

Die Frage, wie krank Chávez wirklich ist und was passiert, wenn er am 10. Januar nicht in der Lage wäre, das neue Mandat anzutreten, bewegt Venezuela seit Anfang Dezember. Es ist nicht bekannt, an welcher Art von Krebs Venezuelas Staatsoberhaupt leidet. Auch über die Operation liegen keine Informationen vor.

Die - meist positiven - Nachrichten von Regierungs- und Familienmitgliedern, die Chávez am Krankenbett besuchen, stoßen in der Bevölkerung oft auf Misstrauen und Zweifel.