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Chinas Null-Covid-Dilemma

Von Thomas Seifert

Leitartikel

Fürchtet Xi Jinping einen Gesichtsverlust mehr als Protest?


"Qilái! Qilái!", singen die Menschen in Peking, was so viel bedeutet wie: "Steht auf! Steht auf!" Der Refrain - wie überhaupt der gesamte Text - der chinesischen Nationalhymne ist aufrührerisch und aufstachelnd, kein Wunder, dass die Hymne derzeit immer wieder bei den Protesten gegen die Null-Covid-Politik gesungen wird. Die Menschen im Reich der Mitte sind Meister darin geworden, höchst sensible Botschaften in unverfängliches Gewand zu kleiden. So halten die Demonstrierenden als Zeichen des Protests gegen Zensur und fehlende Meinungsfreiheit unbeschriftete Plakate oder Zettel hoch.

Freilich: All jene, die jetzt in Peking, Urumtschi, Shanghai oder Guangzhou auf die Straße gehen, riskieren schwere Strafen. Mit ihren Protesten gegen die harten Null-Covid-Maßnahmen der Regierung fordern sie das Regime heraus, und zuletzt sind auch die ersten Stimmen laut geworden, die eine Ablöse von Präsident Xi Jinping fordern.

Die Pandemie hat alle politischen Systeme auf die Probe gestellt. Aber in Europa justierte die Politik den Kurs der Covid-Bekämpfung ständig nach und suchte den Kompromiss zwischen möglichst wenigen Pandemieopfern bei größtmöglicher Freiheit. Dass dabei Fehler passiert sind, liegt auf der Hand. Aber das klare Setzen auf die Impfung als Ausweg aus der Pandemie hat letztlich zum Erfolg geführt.

Die chinesische Führung hat diese Flexibilität und Prioritätensetzung vermissen lassen, Xi hat sich mit der Null-Covid-Strategie völlig eingemauert. Westliche Angebote, auf überlegene westliche Impfstoffe zurückzugreifen, wurden bisher ausgeschlagen, daran konnte auch Biontech-CEO Ugur Sahin, der den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz nach Peking begleitete, nichts ändern.

Eine Kurskorrektur bei der Null-Covid-Strategie bringt für Xi die Gefahr eines Gesichtsverlusts, denn das würde bedeuten, dass er zugeben müsste, dass der Westen bei der Bewältigung dieser Krise vielleicht doch die bessere Strategie hatte. Ein sofortiger Exit aus der Null-Covid-Strategie hieße derzeit, dass Peking eine Explosion der Fallzahlen - und wohl auch der Covid-Toten - riskieren würde: Denn zu lange hat die Regierung der Bevölkerung signalisiert, dass man alles gut im Griff habe, was dazu geführt hat, dass vor allem die besonders gefährdeten älteren Bevölkerungsschichten bisher auf die Impfung verzichtet haben.

Xi hat derzeit also keine guten Optionen. Mit einer Niederschlagung der Proteste riskiert er internationale Isolation und eine völlige Desillusionierung der jungen Generation im Land. Lässt er hingegen die Demonstranten gewähren, dann werden sie noch bestimmter als bisher die Legitimität seiner Herrschaft hinterfragen und noch lauter singen: "Steht auf! Steht auf!"