Codename: "Der Jäger"

Wien. Sie nannten ihn den "Jäger". Nach den neuesten Erkenntnissen des Korruptions-U-Ausschusses war dies der Codename des Lobbyisten Alfons Mensdorff-Pouilly bei Motorola.

Befragt wurde am Donnerstag Josef Neureiter, jener Manager von Motorola Österreich, der einst für das Projekt Behördenfunk zuständig war. Seit März arbeitet er nicht mehr bei Motorola - der Vertrag sei "einvernehmlich" gelöst worden. Den Abgeordneten ging es darum, eine Verbindung zwischen dem Projekt und Mensdorff herzustellen. Wie berichtet, soll Mensdorff bis zu 4,4 Millionen Euro von den Partnern des siegreichen Tetron-Konsortiums aus Motorola und Alcatel sowie des Zulieferers Telekom erhalten haben. Er bestreitet die Korruptionsvorwürfe wie auch eine Beteiligung an der Tetron-Vergabe.

Bei der Befragung Neureiters ging es um die Frage, wer hinter der Firma Valurex steckt, die Motorola für 1,9 Millionen Euro beim Tetron-Projekt beraten hat. Laut einem internen Mail, aus dem der grüne Abgeordnete Peter Pilz zitierte, wurde Valurex Motorola ausgerechnet von Telekom und Alcatel empfohlen. Auf die Frage, welche Kompetenzen die Firma mit Sitz in Panama und Niederlassungen in London und Genf Motorola anbieten konnte, meinte Neureiter, Valurex hatte den Zugang" zu Behörden.

Mittlerweile ermittelt die US-Börsenaufsicht in der Causa. Laut dem US-Anwalt von Motorola, Marcus Asner, hat Neureiter bereits 2004, also im Jahr der Zuschlagserteilung an das Konsortium, gewusst, dass Valurex Mensdorff zuzurechnen sei. Der Zeuge bestritt dies im U-Ausschuss. Allerdings sei er von Valurex aufgefordert worden, das Projekt betreffende Dokumente immer auch an einen Mitarbeiter von Mensdorffs Firma MPA weiterzuleiten. Den "Jäger" - dieser Codename sei von Hans-Joachim Wirth, derzeit suspendierter Manager von Motorola Deutschland, gekommen - habe er jedenfalls persönlich kennengelernt. Und zwar, als es um Funkgeräte für Mensdorffs Jagd in Luising ging.

Prominente Zeugen

Nach Neureiter sagte ein Rechnungshof-Prüfer aus, der die Kritik an der Tetron-Vergabe wiederholte. Die Sitzung hatte mit Verspätung begonnen, weil der als erster Zeuge geladene Wirth nicht erschienen war. Anders als bei österreichischen Auskunftspersonen hat der U-Ausschuss kaum eine Handhabe, Wirth zu einem Erscheinen im Hohen Haus zu zwingen. Ausschuss-Vorsitzende Gabriela Moser will sich an Motorola Deutschland wenden.

Einen Aufmarsch prominenter Zeugen wird es bei der nächsten Sitzung des Gremiums am Dienstag geben. Dann werden Strassers Ex-Kabinettchef Christoph Ulmer, Ex-Telekom-Vorstand Rudolf Fischer, Alcatel-Vorstand und ÖVP-Bundesrat Harald Himmer sowie Mensdorff erwartet. Die letzten drei könnten sich der Aussage entschlagen, weil gegen sie die Staatsanwaltschaft ermittelt.