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Comeback der Ultranationalisten

Von Breda Ozim

Politik

Drei Jahre nach der friedlichen politischen Wende in Belgrad steht Serbien erneut an einem Scheideweg. Die Ultranationalisten feierten bei der Wahl am Sonntag ihr großes Comeback. Insgesamt stimmte etwa ein Drittel der Wähler für die Parteien des ehemaligen Regimes von Ex-Präsident Slobodan Milosevic, der Serbischen Radikalen Partei (SRS) und der Sozialistischen Partei Serbiens (SPS), die das Land in den neunziger Jahren in Kriege, Isolation und Armut geführt hatten.


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Die Demokratisierungsprozesse dürften sich nun weiter verlangsamen, nachdem die Parteien des demokratischen Lagers zwar noch immer die Stimmenmehrheit im Parlament haben, allerdings so unterschiedlich sind, dass sich eine Kooperation nur äußerst mühsam gestalten wird. Pessimisten hatten wenige Tage vor dem Wahlsonntag bereits eine baldige neue Parlamentswahl in Aussicht gestellt. Die Ultranationalisten waren darüber begeistert. "Dann werden wir uns die absolute Mehrheit sichern", ist der SRS-Vizechef Tomislav Nikolic überzeugt. Die meisten Belgrader Analytiker geben ihm Recht.

Die SRS rechnet vor allem mit der Unterstützung der verarmten Bevölkerungsschichten. Vor drei Jahren setzte die serbische Bevölkerung große Stücke auf die Koalition von 17 politischen Parteien, die als Demokratische Opposition Serbiens (DOS) die Regierungsgeschäfte übernahm. Alles sollte anders werden. Tatsächlich hat die Regierung auch durchaus viel getan. Nur waren die Begleiterscheinungen der Transition in Serbien - höhere Arbeitslosigkeit, weiterhin niedriger Lebensstandard, unsichere Arbeitsplätze - nicht zu vermeiden. Gegen die Korruptheit sowie mangelnde Fachkenntnisse manch eines hohen Regierungsmitglieds hätte aber weit mehr getan werden müssen.

Zur stärksten Partei des demokratischen Lagers wurde nun die national-konservative Demokratische Partei Serbiens (DSS) von Ex-Staatschef Vojislav Kostunica. Wieder im Parlament ist die monarchistische Serbische Erneuerungsbewegung (SPO), die mit dem Neuen Serbien (NS) ein Vorwahlbündnis bildete. Die NS, an deren Spitze der Bürgermeister der zentralserbischen Stadt Cacak, Velimir Ilic, steht, gehörte einst ebenfalls zum DOS-Bündnis. Die SPO selbst war 1999 an der Koalitionsregierung mit den Sozialisten von Milosevic und den Ultranationalisten Seseljs beteiligt.

Eine stabile Regierung des demokratischen Parteienlagers ist jedenfalls nicht in Sicht. Eine Koalition von nur zwei politischen Parteien, die im Grunde wirksam funktionieren könnte, wäre möglich, würden zwei weitere Mitglieder des demokratischen Bündnisses bereit sein, sie zu unterstützen. Doch die Machtgier der Parteiführer und ihrer engsten Mitarbeiter dürfte bei den meisten Parteien ein unüberbrückbares Hindernis darstellen.