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Comeback des Wettrüstens?

Von Georg Friesenbichler und Ines Scholz

Europaarchiv

USA: Bedrohung durch den Iran. | Russland droht wegen des gestörten Gleichgewichts. | Moskau/Wien. "Überflüssige Höflichkeit" glaubte er in diesem Rahmen vermeiden zu können. Die Deutlichkeit, mit der Präsident Wladimir Putin eine von den USA diktierte Politik des Westens anprangerte, ließ die versammelten Gäste der Münchener Sicherheitskonferenz allerdings zusammenzucken. Putin hätte den versammelten Spitzen der Nato-Staaten einen Gefallen getan, merkte die "Financial Times" daraufhin an - selten habe man den sonst zerstrittenen Haufen so einig erlebt wie in der Ablehnung des erstmals eingeladenen Gastes. Seitdem ist der Ton zwischen Ost und West schärfer geworden. Im Zentrum steht dabei der US-Raketenabwehrschild, von Putin als überflüssig bezeichnet, und seine geplante Stationierung in den ex-kommunistischen Ländern Tschechien und Polen. Auch Großbritannien bemüht sich, als Standort gewählt zu werden. Von den USA wird dies als notwendig bezeichnet, um einer Bedrohung durch den Iran zu begegnen.

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Dabei ist der Blick offenbar in die Zukunft gerichtet: Denn nicht nur funktioniert die Raketenabwehr längst nicht zufriedenstellend, der Iran verfügt auch über keine Waffen, die Zentraleuropa annähernd erreichen könnten. Die jüngste Entwicklung, die Shahab 3, erzielt nach Angaben der USA 1300, nach jenen der Iraner 2000 Kilometer Reichweite. Wien liegt von Teheran fast 3200 Kilometer entfernt.

Sogar die Nordkoreaner, die den Iranern angeblich waffentechnisch unter die Arme greifen, sind noch lange nicht so weit. Die Teapodong-2, die mit einer Reichweite von 6200 Kilometern den US-Staat Alaska erreichen könnte, stürzte bei einem Test 2006 nach 42 Sekunden ins Meer. Noch weniger absehbar ist, wann die beiden Staaten die technologische Kunstfertigkeit besitzen könnten, um einen atomaren Sprengkopf zu bauen.

Augenhöhe gesucht

Aus solchen Gründen hält Moskau die amerikanische Argumentation für unglaubwürdig. Zum Misstrauen trug wohl auch Pentagon-Chef Robert Gates bei. Er begründete seinen 448 Milliarden-Dollar-Etat für das Fiskaljahr 2008 (ohne die Aufwendungen für den Irak und Afghanistan) unter anderem mit der unsicheren zukünftigen Entwicklung von Russland und China.

Folgerichtig sehen die Russen den Raketenschild gegen sich gerichtet - bräuchte nämlich der Westen keine russischen Raketen fürchten, wäre das nukleare Gleichgewicht gestört. Dieses ist aber neben der Stärke auf dem Energiesektor das einzige Element, dass den Großmachtsanspruch Russlands unterstützt. "Die russische Führung glaubt, dass eine atomare Parität mit den Amerikaner lebenswichtig ist, um bei anderen Politikfragen mit ihnen auf Augenhöhe verhandeln zu können", meint der russische Militär-Experte Alexander Golts.

Um die einstige Kampfbereitschaft annähernd wiederherstellen zu können, hat Sergej Iwanow Anfang Februar - damals noch Verteidigungsminister - in der Duma einen ambitionierten Plan zur Modernisierung des russischen Waffenarsenals vorgestellt. Im Mittelpunkt: Langstreckenraketen des Typs Topol-M, Atom-U-Boote und neue Transportflugzeuge. Moskau hat bis 2015 Waffenkäufe im Wert von 200 Milliarden Dollar eingeplant - allein die Raketenabwehragentur der USA verfügt von 2008 bis 2013 über ein 50-Milliarden-Budget.

Die Topol-M wurde noch in der Sowjetunion geplant, die schlechte wirtschaftliche Lage hat die Entwicklung aber stark gebremst. Heute sind 48 Raketen in Silos und mobilen Einheiten in den Dienst gestellt. Bis zum Jahr 2015 sieht der Aufrüstungsplan 84 neue Raketen vor. Die ersten 17 werden heuer aufgestellt - bisher waren es durchschnittlich vier pro Jahr.

Zur Aufrüstung fähig?

Gleichzeitig werden allerdings zunächst die völlig veralteten SS-18, später die Topol-Vorgänger SS-25 aus dem Programm genommen. Damit wird sich die bisher aus rund 500 Flugkörpern bestehende russische Nuklearstreitmacht insgesamt deutlich reduzieren.

Noch ist unklar, ob die jüngsten Diskussionen an diesen Plänen etwas ändern werden - oder können. Denn auch Iwanow warf die Frage auf, "ob die Industrie fähig ist, das zu produzieren, was das Militär benötigt." Russische Militäranalysten warnen, dass die Herstellung neuer Waffen in großer Anzahl eine bedrohliche Herausforderung für die Rüstungsbetriebe darstellen, die nach dem Kollaps der UdSSR eine Dekade lang fast keine Regierungsaufträge mehr erhalten hätten.

Die Kontakte zu den Sub-Auftragnehmern seien völlig gekappt, und die Rüstungsbetriebe müssen diese erst wieder neu aufbauen, um überhaupt produzieren zu können, meint Golts. Die U-Boot-gestützte Version der Topol-M, die Bulava-Rakete, ist jedenfalls bisher ein Flop. Sämtliche Abschussversuche im vergangenen Jahr schlugen fehl.

Manche russische Beobachter spekulieren daher, dass die Drohungen der letzten Tage, wieder russische Mittelstreckenraketen zu bauen, genau das ist, was die Bush-Regierung will. Sie fühlen sich an das "Star Wars"-Programm von Ronald Reagan erinnert. Damals hatte sich die sowjetische Führung in einen ruinösen Rüstungswettlauf treiben lassen.