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Coup d’état am Bosporus

Von Thomas Seifert

Leitartikel
Thomas Seifert.

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Es war ein außerordentlich gut vorbereiteter coup d'état, der am Freitag am späten Abend in Ankara, Istanbul und Marmaris von der Armeefraktion, die sich "Friedenskommittee" nennt, verübt wurde. Anfangs lief alles nach Lehrbuch: Der Zeitpunkt am Freitagabend sollte sicherstellen, dass die meisten Regierungsverantwortlichen bereits das Wochenende genossen und Präsident Recep Tayyip Erdogan auf seinem Feriensitz in Marmaris war. Brücken und Flughäfen wurden besetzt, der Amts- und Feriensitz des Präsidenten Recep Tayyip Erdogan wurde bombardiert, die Parteizentrale der Regierungspartei AKP überrant, die Geheimdienstzentrale beschossen, der Bosporus für den Schiffsverkehr gesperrt, die Flughäfen geschlossen und die TV-Sender besetzt. Teile der Armee und der Luftwaffe waren offenbar an Bord, die Putschisten hatten das Momentum auf ihrer Seite, ließen in den Nachrichtensendern Botschaften verlesen, dass sie nun im Interesse des Landes die Macht übernommen hatten. In Damaskus – die Türkei gilt als erbitterter Feind von Machthaber Bashar al-Assad - schossen die Regierungssoldaten in die Luft, die Kurden – die Erdogan zuletzt immer mehr verfolgen ließ – atmeten auf.

Es war ein besonders bizarrer Moment der ereignisreichen Nacht, als die Moderatorin von CNN Turk ihr Smartphone, auf dessen Bildschirm Erdogan zu sehen war, in die Fernsehkameras hielt. Erdogan hatte sich via Apple-Chat-Service Facetime bei der Moderatorin gemeldet und rief die Türken dazu auf, trotz der verhängen Ausgangssperre auf die Straßen zu gehen, um für die Regierung zu demonstrieren. Man wird später sagen, dass das der Wendepunkt der Putschversuchsnacht gewesen ist. Denn nun begann sich die Lage zu drehen, die anfangs überrumpelte Regierung erlangte nach und nach die Kontrolle zurück. Nun kam es zum offenen Machtkampf: Regierungsloyale Truppen, die Erdogan nun zu Hilfe rief, begannen die Rebellen zu bekämpfen, es kam zu Schießereien, mindestens ein Rebellen-Helikopter wurde abgeschossen.

Im Laufe der Nacht wurde aber auch klar, dass die Putschisten längst nicht die gesamte Armee und schon gar nicht den gesamten Sicherheitsapparat hinter sich hatte. Als sich dann zeigte, dass sogar die Opposition, die von Erdogan, der sich in den letzten Jahren immer mehr als autoritärter Sultan denn als Präsident eines demokratischen Staates gebärdet hatte, gegen den Putsch auftrat, wendete sich das Blatt. Denn viele Menschen – vor allem in den Städten der Türkei - wollen zwar Erdogan lieber heute als morgen loswerden, aber mit demokratischen Mitteln. Und auch die Vertreter der Partner der Türkei – EU, Nato und die USA – stellten sich auf Seiten Erdogans, obwohl auch sie ihn lieber heute als morgen los wären.

Erdogan berief in den frühen Morgenstunden hastig eine Pressekonferenz ein, bezeichnete den Putsch als "Gottesgeschenk". Schon zuvor hatte Erdogan seinen früheren Weggefährten, den heute in den USA lebenden Fethullah Gülen für den Putsch verantwortlich gemacht. Er soll nach Regierungsmeinung Paralellstrukturen in den wichtigen Institutionen des Landes aufgebaut haben. Seit Jahren läßt Erdogan Richter, Staatsanwälte, hohe Beamte und Offiziere verfolgen, die in Verbindung mit den "Gülenisten" stehen sollen. Erdogans Gottesgeschenk: Nun könne er die Armee endlich von illoyalen Elementen säubern. Die Offiziere sollen ihre Panzer nehmen und nach Hause gehen, meinte der Präsident.

Was nun? Die Armee – oder besser: Teile der Armee – haben also nach 1960, 1971, 1980 und 1997 wieder einmal geputscht. Und sie haben wohl auch deshalb geputscht, weil Erdogan möglichst schnell ein Verfassungsreferendum ansetzen will, in dem er den Umbau zu einer Präsidialrepublik absegnen lassen will. Das soll ihm die absolute Macht sichern. Erdogan hat ja bereits Ende Mai seinen damaligen Premier Ahmet Davutoglu absetzen und durch einen Mann mit weniger Skrupel ersetzen lassen. Aber die Zeit für Putsche in der Türkei ist vorbei. Erdogan steht aber gleichzeitig vor einem Trümmerhaufen: Er hat die Türkei wieder in einen schmutzigen Krieg gegen die eigenen Bürger im Südosten des Landes (die dort lebenden Menschen sprechen von Kurdistan) verwickelt und die Türkei war von Anfang an ein Player im Syrien-Krieg. Doch der Schrecken, den Erdogan mitgeholfen hat, nach Syrien zu exportieren, ist heimgekommen: Daesh (der Islamische Staat IS) hat die Türkei zunehmend ins Fadenkreuz genommen. Die Wirtschaft taumelt (der dramatische Putschversuch ist nicht dazu angetan, das Vertrauen der internationalen Investoren und Touristen in das Land am Bosporus wiederherzustellen.

Für Erdogan gibt es nun zwei Möglichkeiten: Entweder er führt das Land wieder in Richtung einer Demokratie oder er nützt den Putschversuch als Vorwand, das Verfassungsreferendum, das ihm die Macht sichern soll, nun umso schneller durchzupeitschen und die staatlichen Strukturen zu säubern und noch stärker mit seinen Loyalisten zu durchsetzen. Zu hoffen wäre ersteres, doch wie man Erdogan kennt, wird er sich jetzt erst recht für einen Kurs Richtung autoritärer Staat entscheiden.