"CSI Hypo": Bund schickt Ermittler

Das Projekt läuft unter der Bezeichnung "CSI Hypo" - frei nach einer beliebten amerikanischen Fernsehserie, in welcher Gerichtsmediziner Leichen und Tatorte minutiös und in allen unappetitlichen Details unter die Lupe nehmen. Angekündigt wurde dieser Schritt bereits knapp nach der Notverstaatlichung der Hypo Mitte Dezember. Nachdem sich am Dienstag der Ministerrat mit dieser Angelegenheit befasst hat, soll zumindest ein Teil der bis zu fünfzehn Wirtschafts- und Rechtsexperten Ende Jänner oder Anfang Februar loslegen. Der Hauptteil der Arbeit soll in rund einem halben Jahr abgeschlossen sein.

Zwar geht es dabei in erster Linie nicht um Erhebungen im Sinne einer polizeilichen Untersuchung. Die Truppe soll aber sämtlichen Gerüchten, die rund um die Hypo-Geschäfte kursieren und die außerhalb der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft liegen, auf den Grund gehen.

Staat will Gesamtbild

Beispiele hierfür sind unter anderem die umstrittenen Leasing-Deals der Bank auf dem Balkan. Berichten zufolge sollen etwa zahlreiche - angeblich verleaste - Yachten nicht mehr auffindbar sein. Außerdem dürften sich die Experten der "CSI Hypo" für windige Immobilien-Geschäfte in Kroatien interessieren, die einen gewichtigen Teil zum steilen Absturz der einstigen Landesbank beigetragen haben. Von undurchsichtigen Zahlungsströmen über Liechtenstein und besten politischen Kontakten ist die Rede. Vereinzelt sollen sogar Mafia-Verbindungen eine Rolle gespielt haben.

Stoßen die Ermittler des Bundes auf strafrechtlich relevantes Material, wird dieses an die Justiz weitergegeben. Insgesamt wollen sich die neuen Eigentümervertreter im Finanzministerium aber auch einfach ein umfassendes Bild von der Hypo machen: Für eine - normalerweise vor Firmenübernahmen übliche - sogenannte Due-Diligence-Prüfung hatte der Bund wegen der prekären Lage der Bank nämlich keine Zeit.

Zwist bei U-Ausschuss

Erst wenn Licht in den Leichenkeller der Hypo gebracht ist, kann der Staat endgültig entscheiden, wie es mit der Bank weitergeht. Noch ist zum Beispiel nicht klar, von welchen Beteiligen sich die Hypo trennen muss. Auch die Frage, ob die Bank durch die Auslagerung fauler Geschäfte in eine sogenannte Bad Bank saniert wird, ist noch offen. Wie zu hören ist, wäre die Trennung von guten und schlechten Deals bei der Hypo deutlich schwieriger als etwa bei der ebenfalls notverstaatlichten Kommunalkredit.

Nägel mit Köpfen macht der Bund zunächst, was die Führungsmannschaft der Kärntner Hypo betrifft: Kommende Woche wird auf einer Hauptversammlung der Aufsichtsrat neu besetzt. Denkbar ist, dass - ähnlich wie bei der Kommunalkredit - die Chefs der Fimbag (vulgo Banken-ÖIAG), Klaus Liebscher und Adolf Wala, an Bord gehen. In weiterer Folge soll der Aufsichtsrat den gesamten Vorstand der Bank neu ausschreiben. Nichtsdestoweniger könnte das Finanzministerium an Vorstandschef Franz Pinkl festhalten, der erst seit Juni bei der Hypo ist. Die Liste weiterer kolportierter Kandidaten ist jedoch lang und reicht von Ex-Bank-Austria-Chef Erich Hampel bis Kommunalkredit-Sanierer Alois Steinbichler.

Morgen, Donnerstag, startet übrigens der Hypo-U-Ausschuss im Kärntner Landtag. Obwohl es zunächst nur um organisatorische Fragen geht, scheint Zwist programmiert: SPÖ und Grüne sprechen sich gegen die Vorsitzführung von ÖVP und FPK aus. Auch der Vorschlag der ÖVP, einen Richter zu den Befragungen beizuziehen, stößt auf Ablehnung. Die SPÖ spricht von einer "Verzögerungstaktik", da dafür eine Änderung der Geschäftsordnung notwendig wäre.