Zum Hauptinhalt springen

"Da passt ein Panzer dazwischen"

Von Peter Wötzl

Politik

ÖVP-Warnung an Darabos: "Bogen nicht überspannen." | Rundumschlag von FPÖ, BZÖ, Grünen. | Wien. Die Emotionen wurden nicht an der Garderobe des Parlaments abgegeben. Erwartungsgemäß heftig verlief am Freitag die Debatte über die Wehrpflicht. Gleich vorweg: Mit Hilfe der ÖVP wurden die Misstrauensanträge der Opposition gegen den roten Verteidigungsminister Norbert Darabos abgeschmettert, ebenso ein Antrag der Grünen auf Abhaltung einer Volksbefragung. Die Kluft zwischen den Koalitionspartnern ist deswegen nicht kleiner geworden.


Wie es intern um SPÖ und ÖVP bestellt ist, zeigte auch ein Blick auf die Regierungsbank. Nur Staatssekretär Reinhold Lopatka gesellte sich für die ÖVP auf die Regierungsbank zu Verteidigungsminister Norbert Darabos. Allerdings soweit weg, wie nur möglich.

Den Oppositionsreigen eröffnete Peter Pilz, Sicherheitssprecher der Grünen. Er holte zu einem Rundumschlag aus. Er habe ein derartiges Chaos noch bei keinem Verteidigungsminister erlebt, sagte Pilz. Er wollte eine Garantie von Darabos, dass mit 1. Jänner 2012 keine jungen Männer mehr zum Heer einrücken müssen, die allgemeine Wehrpflicht also Vergangenheit ist. Pilz stellte auch den Antrag auf eine rasche Volksbefragung, weil die Regierung nicht imstande sei, eine seriöse Debatte durchzuführen und daher besser die Bevölkerung entscheiden sollte.

Aufregung gab es dann um Pilz, als dieser eine Attacke gegen "FPÖ-nahe Generäle" ritt, die Rekruten in der Offiziersmesse als persönliche Diener missbrauchen und diese unter Zwang Getränke servieren müssen. Auf Zwischenrufe der Freiheitlichen konterte Pilz: "Ja Sie wollen die österreichische Miniwehrmacht im Gedankengut des vorigen Jahrhunderts." Das sorgte für kurzfristige Empörung.

"Verspreche, dass die Rekrutierung klappt"

Gelächter gab es zu Beginn der Rede von Verteidigungsminister Darabos, der meinte: "Sie können davon ausgehen, dass wir das Ressort gut führen." Er gab das Versprechen ab, dass die Rekrutierung für ein Freiwilligenheer klappen werde. Man habe jetzt schon 3500 Freiwillige und brauche bei einer Umstellung in den ersten vier Jahren 2500 Freiwillige (800 für die Miliz, 1300 Zeitsoldaten und 400 Berufssoldaten).

Darabos verteidigte sein Modell der Berufsarmee mit einer starken Milizkomponente vehement, bei den Zahlen sei "nicht getrickst" worden. Auch er plädierte für eine Volksbefragung und machte gleichzeitig klar: "Für mich ist die Abschaffung der Wehrpflicht richtig."

Zur Verteidigung der Wehrpflicht rückte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache aus. "Sie wollen, nachdem Sie schon die Familien kaputt gemacht haben in unserem Land, nachdem Sie das Bildungssystem kaputt gemacht haben, jetzt auch das Bundesheer kaputt machen", wetterte er in Richtung SPÖ und Grüne. Als "Frechheit" wertete er die Behauptung, Grundwehrdiener würden nur sinnlose Tätigkeiten verrichten, gebe es doch auch Sanitäter und Krankenpfleger beim Bundesheer. Darabos bezeichnete er als Sicherheitsrisiko und legte ihm den Rücktritt nahe.

Die Bundessprecherin der Grünen, Eva Glawischnig, sprach sich für eine Reform des Bundesheeres aus, die sei von Darabos aber dilettantisch vorbereitet worden. Ein Sinnbild für den Zustand der Koalition zeige sich auf der Regierungsbank. Zwischen der ÖVP mit Lopatka auf der einen Seite und der SPÖ mit Darabos auf der anderen "passt mindestens ein Panzer".

Für das BZÖ brachte Vizeklubchef Herbert Scheibner einen Misstrauensantrag nicht nur gegen Darabos, sondern auch gegen die Regierung ein. Es brauche eine neue Regierung, der die Sicherheit Österreichs ein Anliegen sei.

"Gehörige PortionMisstrauen bei ÖVP"

Dass der ÖVP die Unterstützung für Darabos an diesem Tag nicht besonders leicht gefallen ist, zeigte sich bei der Rede von ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf. Darabos habe sich in den Reihen der ÖVP-Abgeordneten eine gehörige Portion Misstrauen erworben. "Die Unterstützung eines Misstrauensantrages hätte jedoch so weitreichende Folgen, dass wir davon absehen. Aber Sie sollten den Bogen nicht überspannen", so Kopf in Richtung Darabos.

Analyse - Seite 12