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Daham statt alaan...

Von Reinhard Göweil

Leitartikel

Wie wird von einem Thema abgelenkt, das furchtbar unangenehm ist? Richtig: Man findet ein neues Thema, das noch aufregender klingt. Das BZÖ, die nur in Kärnten relevante Abspaltung der FPÖ, steht vor einem Trümmerhaufen: Hypo weg, Milliardenschulden angehäuft, die Justiz am Hals.


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Die FPÖ gibt sich generös, gewährt der gerupften Partei Unterschlupf, sie darf in Kärnten weiterwursteln. Ein CDU/CSU-Modell, so wird es verkauft. Nun, in einem stimmt der Vergleich: Die CSU hat in Bayern - ebenfalls wegen der Hypo Alpe Adria - ein massives politisches Problem, genauso wie das BZÖ in Kärnten. Damit endet die Vergleichbarkeit. Dass ausgerechnet der freiheitliche Parteiobmann Strache mit dem Kärntner Landesparteiobmann Uwe Scheuch ("ein guter Tag für Kärnten") die neue Partnerschaft verkündete, lässt ahnen, wohin die Reise geht: Der wirtschaftsliberale Versuch von Josef Bucher ist Geschichte, das Kärntner BZÖ wandert nun offiziell wieder in die Rabiatabteilung der heimischen Parteien-Struktur.

Strache wird der Alleinherrscher in der Konstruktion sein, die FPÖ ist jene Partei, die auf dem Geld sitzt. Und Jörg Haider ist endgültig Geschichte. Strache wird den Namen nur noch dosiert verwenden. Jetzt ist er es, der alles überstrahlt. 14 Monate nach Haiders Unfalltod wird nun auch sein Erbe zu Grabe getragen.

Heim ins Reich, mag einschlägig ausgerichteten Funktionären der Partei dabei über die Lippen kommen. Und manch andere BZÖ-Landesgruppe wird sich überlegen, ob sie sich nicht anschließen könnte. Hauptsache, nicht allein, sondern ideologisch wieder daheim.

Das um die Kärntner Abgeordneten erleichterte BZÖ wird sich als eine Art liberale Partei finanziell abgesichert über die Legislaturperiode retten. Zukunftsaussichten: mittelgut.. .

Unterm Strich bleibt eines: Um die eigene Haut zu retten, ist vielen Funktionären in FPÖ und BZÖ jedes Mittel recht. Es geht um Machterhalt, aber nicht um politisch gestalten zu können, sondern um Machterhalt, um möglichst lange an den öffentlichen Tröpfen zu hängen. Die haben sie bisher - siehe Hypo-Desaster und Kärntner Schulden - mit großem Erfolg geleert. Mit einem hat das Ganze nur wenig zu tun: Mit Demokratie.