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Dänischer Vorsitz hat gezeigt: EU-"Kleine" haben Gewicht

Von Denise von Cles

Europaarchiv

Brüssel - Dänemark hat gründlich mit dem Vorurteil aufgeräumt, kleine Mitgliedstaaten hätten in der EU wenig zu melden. In den sechs Monaten seiner EU-Ratspräsidentschaft bewies das Land, dass auch die "Kleinen" bei geschickter Verhandlungsführung und entsprechender Zähigkeit durchaus die Großen vor sich hertreiben und beachtliche Ergebnisse erreichen können.


Meisterstück war zweifellos der Abschluss der schwierigen Beitrittsverhandlungen mit zehn Ländern Ost- und Südeuropas in Kopenhagen. Aber auch sonst kann sich die Bilanz des dänischen Halbjahrs sehen lassen, von der Liberalisierung der Energiemärkte bis zur Einigung über die Kennzeichnung von Gen-Lebensmitteln.

Komplimente für Rasmussen

Am Ende des EU-Gipfels "hagelten" die Komplimente nur so auf die erschöpften Dänen nieder. Italiens Premier Silvio Berlusconi befand sogar, dass Anders Fogh Rasmussen "nicht nur effizient, sondern auch der schönste Premierminister in der EU" sei. Der ambitionierte Erweiterungszeitplan konnte trotz zahlreicher Resistenzen eingehalten werden. Selbst Polen und Deutsche reisten zufrieden aus Kopenhagen ab, nachdem Warschau einige hundert Millionen Euro mehr herausholen und Berlin sich einige Milliarden sparen konnte.

Möllers Geschick

Dass die größte Erweiterung der EU trotz allem weitgehend reibungslos ausverhandelt werden konnte, war ganz wesentlich der geschickten Verhandlungsführung des dänischen Außenministers Per Stig Möller zu verdanken. Er "überrumpelte" EU-Zahlmeister Deutschland und einige andere Mitgliedstaaten, die ihr Portemonnaie nicht weiter für die Neuen öffnen wollten, indem er sie vor vollendete Tatsachen stellte. Dänemark arbeitete ohne Absprache mit den Partnern ein letztes Finanzangebot an die Kandidaten aus, dass diese nach einigem Murren und verschiedenen Retouchen schließlich annahmen. Den EU-Partnern blieb nichts anderes übrig, als gute Mine zum bösen Spiel zu machen.

Wesentlich zum Erfolg der dänischen Präsidentschaft hatten aber auch Paris und Berlin mit der Einigung knapp vor Beginn des Brüsseler Oktober-Gipfels über einen Agrarkompromiss für die Finanzierung der Erweiterung beigetragen. Die am 1. Jänner nachfolgende griechische EU-Präsidentschaft braucht nun nur mehr praktische Vorbereitungen zur Aufnahme der zehn Neuen treffen und kann die feierliche Unterzeichnung des Beitrittsvertrages am 16. April unter der Akropolis zum Glanzpunkt ihres Halbjahres machen.

Irisches "Ja"

Das "Glück des Tüchtigen" hatten die Dänen aber auch mit dem "Ja" der Iren zum Nizza-Vertrag, der die EU in die Lage versetzen soll, die Erweiterung auf 25 Mitglieder ohne Lähmung der Institutionen zu verkraften. Ein "Nein" hätten den gesamten Erweiterungsprozess um Monate, wenn nicht Jahre verzögert.

Ein Wermutstropfen bleibt: Den leidigen Streit um die Zinsbesteuerung müssen die Dänen an die Griechen weiterreichen. Immerhin ist der Weg weitgehend geebnet. Zumindest Österreich dürfte hier seinen Widerstand aufgeben, falls ein Ökopunkte-Kompromiss abgesegnet wird.

Ein entsprechendes "Gegengeschäft" soll es angeblich mit Deutschland geben, auch wenn dies offiziell dementiert wird.