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Darabos: Keine Einigung über Ende des Bosnien-Einsatzes

Von WZ Online

Europaarchiv

Eine Einigung der EU-Verteidigungsminister über eine Beendigung des EUFOR-Militäreinsatz in Bosnien-Herzegowina gibt es nach Angaben von Verteidigungsminister Norbert Darabos nicht. Noch sei keine Entscheidung gefallen, teilte der Bundesminister am Mittwoch mit.


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Ein Beschluss solle bis zum formellen Ministerrat am 10. November in Brüssel vorbereitet werden. Die Meinung der teilnehmenden Minister tendiere in Richtung Reduzierung der Kräfte, aber nicht zu einem völligen Rückzug, für den die französische Ratspräsidentschaft eintritt.

Neben Österreich haben sich laut Darabos etwa Bulgarien, Rumänien oder Griechenland für eine Fortführung des EU-Engagements in Bosnien-Herzegowina ausgesprochen. Die französische Ratspräsidentschaft würde "ziemlich viel Druck" für eine Beendigung des Einsatzes machen. "Der Westbalkan ist für uns ganz wichtig", sagte Darabos.

Österreich könne sich eine Verkleinerung des Gesamtkontingents auf knapp unter 2.000 Soldaten vorstellen, und sei bereit, seine 110 dort stationierten Bundesheer-Soldaten zu belassen. Die Truppen würden auch sehr viel zivile Arbeit leisten, um etwa der Frage nachzugehen ob die Stabilität in der Region von dauerhafter Wirksamkeit ist, und mögliche Gefahrenpotenziale auszuloten.

Die Situation sei durch die Lage im Kosovo und in der Republika Srpska noch "nicht ganz stabil", so der Verteidigungsminister. "Die politische Stabilität in der Region ist noch nicht da." Man könne die Truppen reduzieren und erst in etwa ein oder zwei Jahren den Militäreinsatz beenden. Man wolle eine "geordneten Übergang" schaffen, zuerst in einer Reduzierung der Truppen und dann in der Stärkung der zivilen Mission, so Darabos über die Position Österreichs.

Die europäischen Verteidigungsminister beraten ab Mittwoch auch über den Kampf gegen Piraten und eine bessere militärische Zusammenarbeit. Bei dem zweitägigen informellen Treffen im französischen Badeort Deauville in der Normandie will der französische EU-Vorsitz eine geplante EU-Marinemission vor Somalia voranbringen, die Ende des Jahres starten könnte. (APA)