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Darabos sorgt für Ordnung in seinem Haus, für Unordnung in der Koalition

Von Wolfgang Zaunbauer

Analysen

"Ich sehe meine Aufgabe nicht in einer Bewertung der Modelle", sagt Othmar Commenda auf die Frage, ob auch er Norbert Darabos Modell einer Freiwilligenarmee für das beste hält. Hielte er es für das beste Modell, hätte der interimistische Generalstabschef wohl einfach militärisch knapp "ja" gesagt. So umschifft er diese Klippe, wohl wissend, was mit seinem Vorgänger passiert ist, als dieser sich klar für die Beibehaltung der Wehrpflicht aussprach.


Commenda tut gut daran, mit seiner wahren Meinung über die Darabos-Pläne hinter dem Berg zu halten, denn im Gegensatz zu Edmund Entacher ist er mit seinen 56 Jahren (auch als österreichischer Beamter) noch recht weit von der Pension entfernt. Und die Zeit bis dahin würde er gerne als Generalstabschef verbringen.

Somit wird man wohl von niemandem, der unter Verteidigungsminister Darabos im Bundesheer noch etwas werden will, öffentlich kritische Worte über dessen Pläne zur Abschaffung der Wehrpflicht hören. Entsprechend ungern dürften die diversen Kommandanten, die Darabos noch im vergangenen August antanzen ließ, um die Wehrpflicht zu verteidigen, an ihre damaligen Aussagen erinnert werden (nachzulesen im Internet unter www.bmlv.gv.at/cms/artikel.php?ID=5207 ).

Da erklärt etwa der Militärkommandant von Kärnten: "Nur eine gesunde Mischung aus Berufssoldaten, Milizsoldaten und sinnvoll eingesetzten Grundwehrdienern gewährleistet die Auftragserfüllung sowohl im Inland als auch im Ausland." Sein Salzburger Kollege gibt zu Protokoll: "Ich stehe klar zur Wehrpflicht."

Nun könnte man mutmaßen, dass diese Aussagen nur der damaligen Noch-pro-Wehrpflicht-Haltung des Ministers geschuldet waren. Die tatsächliche Einstellung der Militärs kennen diese allein - und werden sie tunlichst für sich behalten. Das hat nichts mit Feigheit zu tun, sondern mit Selbsterhaltung.

Aus Sicht von Darabos war die Entfernung von Entacher aus seinem Amt ein guter Schachzug, sorgt sie doch für Ruhe und Ordnung im eigenen Haus. Für die Koalition bedeutet sein Weiterreiten in Richtung Abschaffung der Wehrpflicht jedoch jede Menge Zündstoff. Die ÖVP fühlt sich hintergangen, ist empört - und reagiert prompt falsch. Statt das Ganze etwas entspannter zu sehen, gießt ÖVP-Chef Josef Pröll zusätzlich Öl ins Feuer und lässt den Abgeordneten freie Hand, falls es zu einem Misstrauensantrag gegen Darabos kommt. Zwar ist nicht zu erwarten, dass die Volkspartei die Koalition deswegen sprengt, dem Klima tut es aber sicher nicht gut.