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Darabos sucht Geld für das Heer

Von Wolfgang Zaunbauer

Politik

Ziel: In Wien künftig nur noch ein Bürogebäude. | Darabos rechnet mit 30 Millionen Euro Erlös. | Wien. Im Sommer 2004 kündigte der damalige Verteidigungsminister Günther Platter an, Heeresimmobilien im Wert von "bis zu einer Milliarde Euro" verkaufen zu wollen, um die Umsetzung der Bundesheerreform zu finanzieren. Die Reform ist zwar gescheitert, der Verkauf der Kasernen geht aber auch unter Ressortchef Norbert Darabos weiter - von der angepeilten Milliarde ist man freilich noch weit entfernt.


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Im Ö1-"Morgenjournal" am Montag kündigte Darabos an, zahlreiche Bundesheerimmobilien in Wien veräußern zu wollen. Neben einer deutlichen Reduzierung der Panzerflotte, weniger Fliegerabwehrsystemen und Personalabbau ist die Veräußerung der Gebäude eine weitere Maßnahme, um im Heeresbudget das geplante Sparziel von rund einer halben Milliarde Euro bis 2014 zu erreichen.

Darabos Plan sieht vor, die Verwaltungsstellen des Militärs in der Bundeshauptstadt an einem Standort zu konzentrieren. Abgestoßen werden sollen das Amtsgebäude am Franz-Josefs-Kai, in der Vorgartenstraße, der Straußengasse, der Schnirchgasse und der Hetzgasse, wo derzeit das Heeresabwehramt, der militärische Inlandsgeheimdienst, sitzt. Geplant ist weiters der Verkauf der Radetzky-Kaserne in Wien-Ottakring, wie Bundesheersprecher Oberst Michael Bauer der "Wiener Zeitung" bestätigte. Darabos rechnet mit einem Erlös von 30 Millionen Euro.

Schon bisher auf der Liste der nicht mehr benötigten Immobilien in Wien stehen Teile des Arsenals, der Van-Swieten-, der Tegethoff-, der Körner- und der Biedermann-Huth-Raschke-Kaserne. Hingegen stehen die Maria-Theresien- und die Stiftskaserne nicht zur Diskussion. Auch das Amtsgebäude in der Schwenkgasse werde nicht zum Verkauf stehen, so Bauer.

Da auch das Amtsgebäude an der Roßauer Lände, wo das Ministerium untergebracht wird, nicht veräußert wird, wird der Plan, alle Verwaltungsstellen an einem Ort zu zentralisieren, wohl nicht ganz aufgehen. Trotzdem rechnet das Ministerium mit "Synergieeffekten", wie Bauer sagt.

Heer besitzt noch rund 100 Immobilien

Betroffen von den Gebäudeverkäufen wären 1300 bis 1400 Heeresbedienstete, für die nun eine neue Bleibe gesucht werden muss. Mindestens 28.000 Quadratmeter Bürofläche auf Mietbasis werden benötigt.

Infolge Platters Ankündigung hat das Bundesheer seinen Immobilienbestand deutlich reduziert. Seit 2006 wurden über die Heerestochter Sivbeg, die eigens für die Kasernenverkäufe gegründet wurde, 98 Liegenschaften um 140 Millionen Euro verkauft. Dazu gehören Kasernen, Bürogebäude, aber auch Schieß- und Truppenübungsplätze sowie sieben Residenzen von Militärattachés im Ausland. Laut Ministerium besitzt das Heer derzeit rund 100 Liegenschaften in Österreich (26 in Wien). Davon stehen 15 Immobilien bei der Sivbeg zum Verkauf, weitere 15 werden demnächst ausgeschrieben.

Ein möglicher Käufer ist die Raiffeisenlandesbank Niederösterreich-Wien, die schon Kasernen in Niederösterreich, Tirol und dem Burgenland erworben hat. Auf Nachfrage heißt es aus der Bank, man "sei grundsätzlich weiter interessiert". Ein Kauf sei aber immer abhängig von der Lage des Objekts und dem konkreten Angebot.

578 Panzer verkauft oder verschrottet

Neben den Erlösen aus den Immobilienverkäufen plant Darabos als Sparmaßnahme den Abbau von mehr als 1000 Heeresbediensteten. 400 davon sollen ins Finanzministerium wechseln, 200 ins Innenministerium.

Einsparungen plant der Minister auch bei der Panzertruppe. Weil laut Darabos "kein Panzerkrieg zu erwarten" sei, wird diese um 50 Prozent verkleinert. Insgesamt 578 Panzer und 100 Panzerhaubitzen sollen verschrottet oder verkauft werden. Ein möglicher Interessent ist laut Ministerium Ungarn. Dessen Verteidigungsministerium wollte dies am Montag jedoch nicht bestätigen. Neben dem Verkaufserlös erwartet sich Darabos vor allem Einsparungen bei den Betriebskosten von 12 Millionen Euro pro Jahr. Gleichzeitig sollen Anschaffungen, etwa von "Allschutz-Transportfahrzeugen", verschoben werden. Der grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz kritisierte die Sparpläne beim Heer und warnte vor einer versteckten Ausdünnung der Truppe.

In Sachen Wehrpflicht soll es laut Darabos "frühestens im Sommer 2011" zu einer Volksbefragung kommen. Anfang Jänner will der Verteidigungsminister mehrere Modelle - von der Beibehaltung des Status quo bis hin zu einem reinen Berufsheer - vorlegen. Ezzes dazu holt er sich morgen, Mittwoch, bei einer parlamentarischen Enquete mit Experten aus ganz Europa.